Regierung sagt Ja zu Versuchen mit Cannabis

Dies teilte die Regierung am Dienstag in einem Schreiben dem Bund mit.

Damit würden begrenzte Pilotversuche möglich, die Erkenntnisse über die Auswirkungen neuer Regelungen zum Umgang mit Cannabis liefern sollen, begründete die Regierung in einer Mitteilung vom Dienstag ihre Haltung.

Diese Versuche würden den Gesundheitsschutz, den Jugendschutz und den Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit beachten. Maximal dürften gesamtschweizerisch 5000 Erwachsene an den Versuchen teilnehmen, hiess es weiter.

Schon in seiner Stellungnahme im Januar zur Interpellation von Kantonsrat Markus Dietschi (BDP) hatte sich der Solothurner Regierungsrat dafür ausgesprochen, die Legalisierung und Regulierung von Cannabis zu prüfen, dies mit klaren Richtlinien und mit wissenschaftlicher Begleitung.

Das eidgenössische Betäubungsmittelgesetz liess bisher nur die rein medizinische Nutzung von Cannabis zu. Die Städte Basel, Bern, Genf und Zürich wollten schon letztes Jahr versuchsweise Cannabis zum Konsum verkaufen lassen - also ohne medizinischen Zweck.

Das Bundesamt für Gesundheit erlaubte dies aber nicht, weil dafür die gesetzliche Grundlage fehlte. Nun gab der Bundesrat einen Gesetzesartikel in die Vernehmlassung, der wissenschaftlich begleitete Versuche mit einem geregelten Verkauf erlauben soll.