Mitteilungen des Gemeinderates

Die Büros der Gemeindeverwaltung bleiben während den Feiertagen am Ende dieses Jahres von Montag, 24. Dezember 2018 bis und mit Freitag, 4. Januar 2019 geschlossen.

Am Montag, 7. Januar 2019, ab 08.30 Uhr sind wir gerne wieder für Sie da.

Das Bestattungsamt hat in dieser Zeit einen Pikettdienst eingerichtet und ist telefonisch wie folgt erreichbar:

Montag 24.12.2018 09.00 – 11.00 Uhr

Donnerstag 27.12.2018 09.00 – 11.00 Uhr

Freitag 28.12.2018 09.00 – 11.00 Uhr

Montag 31.12.2018 09.00 – 11.00 Uhr

Donnerstag 03.01.2019 09.00 – 11.00 Uhr

Freitag 04.01.2019 09.00 – 11.00 Uhr

In der übrigen Zeit kann bei Todesfällen zu Hause die Bestattungsfirma Gerber, Lindau kontaktiert werden.

Für die bevorstehenden Weihnachtstage wünschen der Gemeinderat sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung der Bevölkerung besinnliche Stunden und für das kommende neue Jahr alles Gute.

Liebe Oberengstringer Einwohnerinnen und Einwohner

In Oberengstringen geht ein politisch und verwaltungstechnisch aufregendes Jahr zu Ende. Wenn ich auf das Geschehene in den vergangen 12 Monaten zurückblicke, kann ich sagen, dass meine Erwartungen an das Jahr 2018 mehr als erfüllt wurden. „Die Zukunft erkennt man nicht, man schafft sie mit“. Unser neuer Gemeindeschreiber und Geschäftsleiter, Matthias Ebnöther, hat sich dieses Zitat zu Herzen genommen und viel Schwung in die Verwaltung gebracht. Mit seinen Abteilungsleitenden und Mitarbeitenden ist er auf gutem Wege, die notwendige Modernisierung der Verwaltung voranzutreiben. Der Gemeinderat nimmt die positive Entwicklung mit Freude zur Kenntnis. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit. Die durch den Gemeinderat beschlossene Reorganisation wurde auf Verwaltungsstufe gemäss vorgesehenem Zeitplan umgesetzt. Ich bin stolz auf die Verwaltung, dass eine solch intensive Reorganisation von den Mitarbeitenden auf allen Stufen mitgetragen wurde und bedanke mich bei ihnen. Selbstredend gab es auch die eine oder andere Klippe zu überwinden. Im Zusammenhang mit der Reorganisation wurden auch verschiedene Büros innerhalb des Verwaltungsgebäudes neu zugeteilt oder zusammengelegt.

Die Sitzungen im alten und heute neu möblierten Sitzungszimmer waren jeweils gespickt mit wichtigen Traktanden. Ich möchte mich an dieser Stelle bei meinen Ratskollegen und meiner Ratskollegin für die gute Zusammenarbeit bedanken. Es können nur nachhaltige Entscheidungen getroffen werden, wenn im Gemeinderat die Parteipolitik ausgeblendet werden kann. Den Dank für die gute Zusammenarbeit richte ich aber gerne auch an alle weiteren Behörden und Kommissionen.

Was mich das Jahr hindurch immer wieder besonders freut, sind die vielen tollen Events, welche innerhalb unseres Dorfes durchgeführt werden können. Die Daten für die verschiedenen Events 2019 können Sie dem Kulturprogramm entnehmen, welches auf der Website der Gemeinde Oberengstringen aufgeschaltet ist. Das Besuchen solcher Events fördert die Identifikation mit Oberengstringen. Solche Anlässe können nur durch freiwillige Helfer/-innen der verschiedenen Vereine und Mitglieder innerhalb der verschiedenen Kommissionen durchgeführt werden. Ein herzlicher Dank geht daher auch an sämtliche Personen, welche sich tagtäglich für unser Dorf engagieren.

Das nächste Jahr wird sicherlich wieder anspruchsvoll sein und gespickt mit wichtigen Geschäften. Wir werden darüber hinaus neu auch einen digitalen Dorfplatz anbieten. Dazu möchte ich nur so viel verraten, als dass dieser Dorfplatz viele Möglichkeiten des digitalen Austauschs bieten wird. Auch wird die Website neu gestaltet. Immer ganz nach dem Motto „im Dienste Aller“.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ruhige und erholsame Feier- und Ferientage. Erfolg, Gesundheit und persönliches Wohlergehen mögen Ihre Begleiter im 2019 sein.

Es würde mich sehr freuen, Sie am Neujahrs-Apéro am 1. Januar 2019 um 11:00 Uhr im Gemeindesaal, zu begrüssen und mit Ihnen auf das neue Jahr anzustossen.

Ihr Gemeindepräsident, André Bender

Einzelinitiative Terekhov; Ungültigkeits-Erklärung

Mit Schreiben vom 26. September 2018 hat Artur Terekhov eine Einzelinitiative „für eine kosteneffiziente Oberengstringer Kultur- und Freizeitpolitik“ eingereicht. Der Gemeinderat hatte 3 Monate Zeit, über die Gültigkeit der Initiative zu beschliessen (§ 150 Abs. 3 GPR). Nach eingehender Prüfung der Initiative ist der Gemeinderat klar zur Auffassung gekommen, dass die Initiative für ungültig erklärt werden muss (Verstoss gegen die Vereinbarkeit mit übergeordnetem Recht). Die Initiative hat zum Ziel, die Gemeindeordnung dahingehend abzuändern, dass die Ausgaben für kulturelle Veranstaltungen quantitativ beschränkt werden würden und die Gemeinde auf jegliche finanzielle Unterstützung privater und öffentlicher Personen für Kultur-, Veranstaltungs- oder Freizeitförderung zu verzichten hat. Gegen diesen Beschluss hat der Initiant Rekurs erhoben. Der Bezirksrat wird nun erstinstanzlich über die Gültigkeit der Initiative zu befinden haben.

Heinz Gloor ist seit dem 15. April 2002 Mitglied der Baukommission und hat per Ende 2018 seinen Rücktritt bekannt gegeben. Der Gemeinderat bedankt sich für seine sehr wertvolle Mitarbeit innerhalb der Baukommission und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Mit Merchthild Schindler-Hofer konnte eine fachlich ebenfalls versierte Nachfolgerin für Heinz Gloor gefunden werden. Frau Schindler ist Architektin und hat Erfahrungen in den Bereichen Innenarchitektur,

Der Gemeinderat und der Präsident der Baukommission, René Beck (gleichzeitig Mitglied des Gemeinderates) heissen Merchthild Schindler-Hofer herzlich willkommen und freuen sich auf die Zusammenarbeit innerhalb der Baukommission.

Der Gemeinderat hat das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 11. Juni 2018 genehmigt. Im selben Beschluss hat er die Kompetenz für die Genehmigung der Versammlungsprotokolle durch den Gemeinderat im Geschäfts- und Kompetenzenreglement festgehalten.

Die Gemeinden Ober –und Unterengstringen haben den Zusammenarbeitsvertrag der beiden Feuerwehren genehmigt. Daniel Schwab, bisheriger Kommandant der Feuerwehr Unterengstringen, wurde nun mit Beschluss vom 3. Dezember 2018 als neuer Kommandant der Feuerwehr Engstringen gewählt.

Der Gemeinderat wünscht Daniel Schab viel Erfolg und bedankt sich für sein Engagement.

Oliver Béguin, Kommandant der Feuerwehr Oberengstringen, hat bereits 2014 bekannt geben, sein Amt per Ende 2018 abzugeben. Der Gemeinderat bedankt sich herzlich für seinen grossen Einsatz mit viel Herzblut und wünscht ihm alles Gute für die Zukunft, beruflich wie auch privat.

Gemäss Verordnung über Beiträge und Gebühren für die Siedlungsentwässerung der Gemeinde Oberengstringen vom 1. Januar 2008 ist die Klärgebühr jährlich festzulegen. Gemäss Art. 3 der Verordnung über Beiträge und Gebühren für die Siedlungsentwässerung sind die Gebühren so anzusetzen, dass mit dem Gebührenertrag sämtliche Kosten der öffentlichen Siedlungsentwässerungsanlagen (inkl. Abschreibungen, Verzinsung und Beiträge an Dritte) von den Gebührenpflichtigen gedeckt werden.

Mit Gemeinderatsbeschluss vom 1. Dezember 2014 wurde die Gebühr für das Jahr 2014 (Rechnungsstellung 2015) auf Fr. 2.55/m3 festgesetzt (Erhöhung). In der Zwischenzeit konnte der Haushalt durch diese Massnahme saniert werden und schreibt konstant schwarze Zahlen. Deshalb kann die Gebühr auf CHF 2.00/m3 reduziert werden. Diese Gebührensenkung ist im Budget 2019 und im Finanzplan 2018-2022 enthalten und findet bereits für das Jahr 2018 Anwendung.

Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) hat am 4. Februar 2014 die Richtlinie „Trinkwasserversorgung in Notlagen“ vom Dezember 2013 an alle Gemeinden, Wasserversorgungen und mit Wasserversorgungsaufgaben betrauten Ingenieurbüros verschickt. Dazu wurden Subventionen in Aussicht gestellt, wenn die neu erstellten Konzepte für die Trinkwasserversorgung in Notlagen (TWN-Konzepte) bis Ende 2018 dem AWEL zur Genehmigung eingereicht werden. Die Konzepte selber sind bisEnde 2020 beim AWEL einzureichen.

Die Gemeinde Oberengstringen beabsichtigt das Konzept durch einen externen Fachpartner erstellen zu lassen. Die entsprechende Offerte wurde bereits beim Ingenieurbüro Frei + Krauer AG, Rapperswil eingeholt. Die Honorar- und Nebenkosten belaufen sich auf Total CHF 15‘401.10 inkl. Mwst. Der Gemeinderat hat den notwendigen Kredit genehmigt und das Ingenieurbüro Frei + Kraurer AG mit der Konzeptausarbeitung beauftragt.

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 25. Juni 2018 folgende Personen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechtes und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung in das Bürgerrecht von Oberengstringen aufgenommen:

Dreier, Olav (m), geboren 1966, deutsche Staatsangehörige

Fühner, Michaela Renate (w), geboren 1973, deutsche Staatsangehörige

Grossmann, Kirsten Britta (w), geboren 1977, deutsche Staatsangehörige

Kacou, Akissi Emilie (w), geboren 1981, ivorische Staatsangehörige

Kelch, Steffen Michael (m), geboren 1967, deutscher Staatsangehöriger

La Valle, Giuseppe (m), geboren 1944, italienischer Staatsangehöriger

Pultrone, Raffaele (m), geboren 1940, italienischer Staatsangehöriger sowie dessen Ehefrau

Lentini, Concetta (w), geboren 1945, italienische Staatsangehörige

Qasemi, Hania (w), geboren 2003, afghanische Staatsangehörige

Staeck, Jens (m), geboren 1963, deutscher Staatsangehöriger sowie dessen Ehefrau

Bohr, Bärbel (w), geboren 1965, deutsche Staatsangehörige

Diese Bekanntgabe erfolgt gemäss § 20 der kantonalen Bürgerrechtsverordnung.

Präsidiales; Neue Schalteröffnungszeiten

Wichtig: Ab dem 07.01.2019 ist die Verwaltung neu wie folgt geöffnet (Schalter, Telefon):

Montag 08:30 bis 12:00 Uhr / 14:00 bis 18:30 Uhr

Dienstag und Donnerstag 08:30 bis 12:00 Uhr / Nachmittag geschlossen

Mittwoch 08:30 bis 13:00 Uhr / 14:00 bis 16:30 Uhr

Freitag 07:00 bis 13:00 Uhr

Nebst den ordentlichen Öffnungszeiten können auch Termine ausserhalb der Schalteröffnungszeiten mit den zuständigen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern vereinbart werden.

Die Gemeindeverwaltung ist vom Montag, 24. Dezember 2018 bis und mit Freitag, 4. Januar 2019 geschlossen. Auf unserer Website www.oberengstringen.ch oder via Telefonbeantworter geben wir Auskunft, wie Sie uns bei Todesfällen erreichen können. Ab Montag, 7. Januar 2019 sind wir gerne wieder für Sie da.

Die Lernenden der Verwaltung haben auch dieses Jahr ein Adventsfenster mit dem Thema „Feuer und Eis“ gestaltet. Zahlreiche Personen haben am 3. Dezember 2018 die Gelegenheit genutzt, das Adventsfenster zu bestaunen und sich von den vier Lernenden kulinarisch verwöhnen zu lassen. Es war ein voller Erfolg.

Die 80-, 85-, 90-, 95- und 100 Geburtstage und die Hochzeitsjubiläen ab goldener Hochzeit werden durch den Gemeinde Oberengstringen in der Limmattaler Zeitung publiziert. Falls Sie dies nicht wünschen, melden Sie sich bitte beim Sozialdienst Oberengstringen oder über die Emailadresse.

Ihren Christbaum können Sie (ohne Schmuck) der 1. Bioabfallsammlung im Neuen Jahr mitgeben:

Dienstag, 8. Januar 2019

Der Gemeinderat und die Gemeinde-Team wünschen Ihnen und Ihren Familien ein schönes, gesundes und glückliches neues Jahr.