Erneute Proteste gegen Stromausfälle und politisches Chaos in Libyen

In der libyschen Hauptstadt Tripolis haben in der Nacht zum Montag erneut Demonstranten gegen die schlechten Lebensbedingungen und insbesondere die häufigen Stromausfälle im Land protestiert.

Sie verbrannten im Zuge der Proteste Reifen und blockierten Strassen, wie ein AFP-Korrespondent berichtete. Junge, überwiegend vermummte Demonstranten riegelten die Ringautobahn und die Küstenstrasse ab. Sicherheitskräfte waren nicht vor Ort.

Proteste gab es laut örtlichen Medien auch in den Städten Beni Walid und Misrata im Westen des Landes. Die Stromausfälle in Libyen dauern durchschnittlich zwölf Stunden pro Tag. Die Proteste richten sich auch gegen den politischen Stillstand im Land.

In den vergangenen drei Tagen hatten die Proteste und die Forderungen nach einem Politikwechsel zugenommen. Am Freitag hatten sich Protestierende in Tobruk im Osten des Landes Zugang zum Parlament verschafft und dort Feuer gelegt.

Das Parlament in Tobruk ist ein Symbol für die politische Spaltung Libyens zwischen einem Lager unter General Chalifa Haftar im Osten und einer im westlibyschen Tripolis ansässigen Regierung unter Interims-Ministerpräsident Abdelhamid Dbeibah.

Seit März kämpfen in Libyen zwei rivalisierende Regierungen um die Macht. Nach einem gescheiterten Putschversuch im Mai war es in Tripolis zu schweren Kämpfen gekommen. Auslöser war der Versuch des vom Parlament ernannten und von Haftar unterstützten Ministerpräsidenten Fathi Baschagha, Dbeibahs Regierung aus Tripolis zu vertreiben.

Ursprünglich sollten in Libyen in Dezember 2021 Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden. Sie wurden jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben. Die letzte Runde der von der UNO unterstützen Friedensgespräche in dem Land endete am vergangenen Donnerstag ohne Ergebnisse.