Viola Amherd reisst neues Cyber-Bundesamt zu sich ins VBS
Das Nationale Zentrum für Cybersicherheit wird ein eigenes Bundesamt. Statt dem Finanzdepartement untersteht es bald dem VBS.
Die Medienkonferenz mit Bundesrätin Viola Amherd.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat hat heute mehrere Entscheide zur nationalen Cybersicherheit getroffen.
- Das Nationale Zentrum für Cybersicherheit NCSC wird zu einem eigenen Bundesamt des VBS.
- Zudem soll die interdepartementale Zusammenarbeit im Cyber-Bereich verbessert werden.
Der Bundesrat hat heute Vieles entschieden. Aber nur zu einem Thema gibt es eine Medienkonferenz: Cybersicherheit. Dies gleich aus mehreren Gründen.
Viola Amherd wird künftig in ihrem Departement das Nationale Zentrum für Cybersicherheit NCSC haben. Es wurde 2019 im Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) angesiedelt. Weil das Thema aber zunehmend relevant wird, soll das NCSC ein eigenes Bundesamt werden. Dies hat der Bundesrat schon im Frühling dieses Jahres entschieden.
Synergien im VBS sollen das NCSC stärken
Das neue Bundesamt für Cybersicherheit soll also im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport seine Heimat finden. Dieses soll zivil sein, also ganz abgegrenzt von der Armee und deren Cybersicherheits-Aktivitäten. Aber die «Synergien» im VBS würden das NCSC stärken, so Amherd.
Zu den Kernaufgaben des NCSC gehöre etwa die Unterstützung von Wirtschaft und Bevölkerung bei der Bewältigung von Cybervorfällen. Ausserdem stellt es eine Anlauf- und Meldestelle bereit und verbreitet Informationen und Warnungen zu Cyberbedrohungen. Auch die Bundesverwaltung soll durch das Bundesamt für Cybersicherheit vor Risiken geschützt werden.
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Das EFD und VBS müssen nun bis Ende 2023 das Grundgerüst des neuen Bundesamtes erstellen. Die 50 bis 75 NCSC-Mitarbeitenden würden von einem Departement in das andere wechseln müssen, so Amherd. Das müsse sorgfältig vorbereitet werden. Zusätzlich wird das VBS zeigen müssen, wie die zivile Sicherheit von militärischen Aufgaben «im Departement institutionell abgegrenzt und gestärkt wird».
Wie viel der Wechsel kosten werde, sei noch unklar. Es werde aber im Budget 2024 berücksichtigt, sagte Viola Amherd. Dies und andere Sachen, wie etwa der Name des neuen Bundesamts, würden in der Verordnung geklärt.
Bei der interdepartementalen Zusammenarbeit wird der Bundesrat Empfehlungen für die Koordination der Sicherheitspolitik und Cyberrisiken umsetzen. Cybersicherheitsanliegen von sicherheitspolitischer Dimension sollen künftig im Sicherheitsausschuss behandelt werden. Dieser besteht aus VBS, EJPD (Justiz- und Polizeidepartenment) sowie dem EDA (Aussendepartement).
Der Cyberausschuss aus EFD, EJPD und VBS wird dagegen aufgehoben. Andere Anliegen im Bereich Cybersicherheit würden fortan im Digitalisierungsausschuss behandelt.