Verlagerungsziel verfehlt: Bund will LSVA an CO2-Ausstoss koppeln
Der Bund will den Schienengüterverkehr weiter fördern und die LSVA anpassen. Das Ziel von maximal 650'000 Lastwagenfahrten über die Alpen ist nicht erreicht.
Die Medienkonferenz mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga.
Das Wichtigste in Kürze
- Dieses Jahr fuhren rund 900'000 Lastwagen-Gütertransporte durch die Alpen.
- Eigentlich müssten es 650'000 Fahrten gewesen sein. Dafür braucht es aber mehr Massnahmen.
- Diese präsentiert Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga heute ab 11 Uhr live.
Der Lastwagentransport von Gütern durch die Alpen hat sich massiv reduziert: Nur noch rund 900'000 Fahrten verzeichnet die Schweiz pro Jahr. Die Verlagerung auf die Schiene sei auf neuem Höchststand, schreibt der Bundesrat. Gesetzlich festgelegtes Ziel wären aber nur noch 650'000 Lastwagenfahrten jährlich.
Der Bundesrat muss deswegen weiterhin eingreifen, hat die Exekutive gestern an ihrer Sitzung beschlossen. Unter anderem soll die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) weiterentwickelt werden. Diese orientierte sich bis jetzt an der Euro-Abgasnorm, um die Luftschadstoffe zu reduzieren.
Klimaschutz via LSVA
Neu soll schrittweise der CO2-Ausstoss massgeblich sein für die Höhe der LSVA. Das Departement von Simonetta Sommaruga (UVEK) hat den Auftrag erhalten, bis Mitte 2023 eine Vernehmlassungsvorlage vorzulegen.
Weiter möchte der Bundesrat die finanzielle Unterstützung der «Rollenden Landstrasse» (Rola) auch nach 2023 weiterführen. Geplant wären bis 2028 jährlich 20 Millionen, danach würde die Rola eingestellt. Ausserdem möchte der Bundesrat unausgeschöpftes Verlagerungspotenzial entlang des Nord-Süd-Korridors und der NEAT (Neue Eisenbahn-Alpentransversale) abklären.