Für Sommaruga ist klares Nein keine Niederlage für Natur und Umwelt
Es war der erste Abstimmungskampf als Umweltministerin für Simonetta Sommaruga. Das Stimmvolk habe nicht Nein zum Landschaftsschutz gesagt, so ihre Analyse.
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Nau - Interview mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweizer Bevölkerung sagt deutlich Nein zur Zersiedelungsinitiative.
- Es war die erste Abstimmung für Simonetta Sommaruga als Umweltministerin.
- Die Bevölkerung habe kein Vertrauen gehabt in die Instrumente der Initiative.
Aus ihrem ersten Abstimmungskampf als Umweltministerin geht Simonetta Sommaruga als Siegerin hervor. Für sie ist das deutliche Nein zur Zersiedelungsinitiative keine Carte blanche für grenzenloses Verbauen der Landschaft.
Das Stimmvolk habe nicht Nein gesagt zum Landschaftsschutz, sondern Nein zu einer Initiative. Diese habe zu viele Fragen offen gelassen, sagte Sommaruga am Sonntag vor den Bundeshausmedien. «Der unbefristete Bauzonenstopp hätte die Zersiedelung einfach in heute weniger bebaute Gebiete verlagert.»
Zu viele Ausnahmen
Die Bevölkerung habe kein Vertrauen gehabt in die Instrumente der Jungen Grünen. Auch, weil mit dem 2013 vom Volk angenommenen Raumplanungsgesetz griffige Werkzeuge vorhanden seien. Das strenge Gesetz müsse nun konsequent umgesetzt werden. «Wir können damit nicht die Fehler der Vergangenheit beheben, aber verhindern, dass sich diese Fehler wiederholen.»
Konkret müssen die Kantone und Gemeinden bis Ende April zu grosses Bauland auszonen. Nur der Bedarf der nächsten 15 Jahre ist erlaubt. «Ist ein Kanton bis Ende Frühling nicht so weit, hat das Konsequenzen», sagte Sommaruga. Heute gebe es ausserhalb von Bauzonen zu viele Ausnahmen.
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Nau - Ganzes Interview mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga.