Winterthur ruft zum Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag auf
Wie die Stadt Winterthur angibt, wird der Appell der «Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen» an den Bundesrat unterstützt.
Der Krieg in der Ukraine zeigt in aller Deutlichkeit: Die atomare Bedrohung ist nach wie vor sehr real und hat in einer besorgniserregenden Weise an Bedeutung gewonnen.
Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen («Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons», TPNW) ist ein Vertrag der UNO, der die Vertragspartner zum Verzicht auf Kernwaffen verpflichtet.
Er verbietet Entwicklung, Tests, Produktion, Transfer, Besitz, Einsatz sowie Androhung des Einsatzes von Nuklearwaffen.
91 Staaten haben den Vertrag unterzeichnet
Bisher wurde der TPNW von 91 Staaten unterzeichnet und von 68 Staaten ratifiziert.
Die Schweiz aber hat ihn noch nicht unterschrieben und will erst zum Jahresbeginn 2023 darüber entscheiden.
Die Stadt Winterthur hat bereits mehrere Male öffentlich Stellung zum TPNW bezogen und dazu aufgerufen, dass die Schweiz diesen Vertrag unterzeichnet und ratifiziert.
Nukleare Abrüstung wird unterstützt
Besonders im Kontext des aktuellen Kriegsgeschehens in der Ukraine und der damit zusammenhängenden Bedrohung, die von Atomwaffen ausgeht, sieht der Stadtrat keinerlei Veranlassung, von seiner bisherigen befürwortenden Haltung zum TPNW abzuweichen.
Vielmehr erachtet er es speziell unter den gegebenen Umständen als besonders wichtig, sämtliche Bemühungen in Richtung eines Atomwaffenverbots und damit zur nuklearen Abrüstung nach Kräften zu unterstützen.
Neben Winterthur unterstützen auch die Städte Bern, Basel, St. Gallen und Zürich den erneuten Aufruf der «Internatonal Campaign to Abolish Nuclear Weapons» (ICAN) zum Beitritt.
