Irak: Erste Sitzung des neuen Parlaments nach Gerangel unterbrochen
Bereits die erste Sitzung des neuen irakischen Parlaments wurde nach einem Gerangel unterbrochen. Es kam zu einem Streit zwischen Abgeordneten.
Das Wichtigste in Kürze
- Die erste Sitzung des neuen irakischen Parlaments wurde nach einem Gerangel abgebrochen.
- Zwischen Abgeordneten der stärksten Kräfte ist ein Streit ausgebrochen.
- Der älteste Abgeordnete Mahmud al-Maschhadani musste ins Krankenhaus gebracht werden.
Drei Monate nach der Wahl im Irak ist es bei der ersten Sitzung des Parlaments zu Streit zwischen Abgeordneten gekommen. Nach Gerangel und lautem Zank wurde die Sitzung unterbrochen.
Der Streit über die Wahl des neuen Vorsitzenden brach am Sonntag laut Berichten zwischen Abgeordneten der beiden stärksten Kräfte aus. Dies ist der Block des einflussreichen schiitischen Geistlichen Muktada al-Sadr und der sunnitischen Fortschrittskoalition. Der älteste Abgeordnete Mahmud al-Maschhadani (71) leitete die Sitzung. Er wurde der Staatsagentur INA zufolge wegen gesundheitlichen Problemen ins Krankenhaus gebracht.
Bei der Abstimmung im Oktober hatte Al-Sadrs Block die meisten Sitze gewonnen, der damit die nächste Regierung bilden kann.
Streit zog sich bis zum Bundesgericht
Der Wahl folgte ein langer Streit mit Einsprüchen gegen das Ergebnis, der sich bis zum Bundesgericht zog. Dabei erhob ein Bündnis unter Führung der Fatah-Koalition Fälschungsvorwürfe und verlangte eine Korrektur oder Annullierung der Abstimmung. Fatah-Anhänger protestierten immer wieder gegen die Ergebnisse. Diese sind nach einem Gerichtsbeschluss aber endgültig.
Abgeordnete aus Al-Sadrs Block betraten die Versammlung in Bagdad am Sonntag laut Augenzeugen mit weissen Schärpen, die an Leichentücher erinnerten. Es war eine Geste an Al-Sadrs verstorbenen Vater, Grossajatollah Mohammed al-Sadr. Dieser wurde zu Zeiten von Machthaber Saddam Hussein vom irakischen Geheimdienst erschossen.
Das Parlament im Irak wird alle vier Jahre gewählt. Viele Iraker haben kaum noch Vertrauen in die Politik. Die Wahlbeteiligung war im Oktober auf ein Rekordtief von rund 41 Prozent gefallen.
