Birsfelden schreibt 2017 schwarze Zahlen
Die Gemeinde Birsfelden schliesst das Jahr 2017 mit einem Überschuss von CHF 9 Mio. ab. Gründe für dieses ausserordentlich positive Ergebnis sind zwei Einmaleffekte beim Finanzausgleich und der Pensionskasse.
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Aufgrund der massiv höheren Steuereinnahmen der Gebergemeinden hat der Regierungsrat im letzten Jahr beschlossen, das für den Finanzausgleich massgebende Ausgleichsniveau für die Jahre 2016 und 2017 anzuheben. Dies führte für Birsfelden zu einer einmaligen Zahlung von CHF 3 Mio.. Der zweite positive einmalige Effekt gründet auf dem tiefer als ursprünglich angenommenen Sanierungsbeitrag für die Pensionskasse. Aufgrund der von der Pensionskasse BL im Jahr 2016 angekündigten Senkung des technischen Zinssatzes hatte die Gemeinde im Jahr 2016 Rückstellungen in der Höhe von CHF 5.6 Mio. vorgenommen. Die überdurchschnittliche Performance der Pensionskasse BL im letzten Jahr erlaubt es nun, CHF 4.3 Mio. davon aufzulösen. Alleine diese beiden einmaligen Effekte sorgen für eine positive Veränderung des Ergebnisses um CHF 7.3 Mio. Betrachtet man das um Sondereffekte bereinigte, normalisierte Ergebnis liegt dieses für 2017 bei rund CHF 1.3 Mio. Dies ist CHF 1.9 Mio. besser als budgetiert.
Perspektivisch allerdings sieht es auf Seiten der Selbstfinanzierung und der Verschuldung weniger positiv aus. Aufgrund der anstehenden hohen Investitionen bei der Gemeindeinfrastruktur, insbesondere bei den Schulbauten, steigt die Verschuldung der Gemeinde in den nächsten fünf Jahren massiv an. Die erwirtschafteten Mittel reichen bei Weitem nicht aus, um diese Ausgaben eigenständig zu finanzieren.
Der Gemeinderat wird daher unverändert stark für zusätzliche Einnahmen aus den Arealentwicklungen und für einen haushälterischen Umgang mit den Finanzmitteln Birsfeldens einstehen. Er bedankt sich an dieser Stelle bei den Gemeindeangestellten für die im vergangenen Jahr gelebte Ausgabendisziplin und für die breite Unterstützung der Bevölkerung bei der Bewältigung der finanziellen Herausforderungen.
-Mitteilung der Gemeinde Birsfelden
