Stadtzürcher Stimmberechtigte sagen Ja zu Millionen-Kredit für ÖV
80 Millionen Franken stehen der Stadt Zürich in den nächsten Jahren für den Ausbau des ÖV zur Verfügung. Die Stadtzürcher Stimmberechtigten genehmigten den Rahmenkredit mit einem Ja-Anteil von 74,9 Prozent.
83'423 Ja-Stimmen standen 27'911 Nein-Stimmen gegenüber. Die Stimmbeteiligung lag bei 47,8 Prozent.
Stadtrat Michael Baumer (FDP) will insbesondere neue Direktverbindungen zwischen den Quartieren schaffen, welche die Innenstadt entlasten sollen. Gestärkt werden sollen vor allem der Norden und der Westen der Stadt. In erster Linie sollen neue, eher kürzere Tramverbindungen entstehen. Mit dem nun gesprochenen Geld kann die Stadt Planungsarbeiten erledigen.
Parlament bremste Stadtrat
Ursprünglich wollte der Stadtrat 450 Millionen Franken sprechen. Damit hätten bereits Projekte finanziert werden können. Der Gemeinderat bremste aber und ging auf 80 Millionen zurück. Nur AL und SVP waren gegen den Kredit.
Finanziert werden ÖV-Infrastrukturen über den kantonalen Verkehrsfonds. Dem Stadtrat dauert es aber zu lange, bis der Kanton über die Zahlungen entscheidet. Deshalb wollte er vorgreifen. Ähnlich war das schon beim Tram Affoltern, bei dem die Stadt einen Teil vorfinanziert.
Dem Parlament war das Vorpreschen des Stadtrats zu forsch. Nicht nur senkte es den Kredit, auch will es bei allen Projekten, die mehr als 5 Millionen Franken kosten, mitreden.
