Komitee zieht Thurgauer Solarinitiative zurück
Das Initiativkomitee der Thurgauer Solarinitiative hat das Volksbegehren zurückgezogen. Der Gegenvorschlag stelle einen Schritt in die richtige Richtung dar.
Das Initiativkomitee der Thurgauer Solarinitiative hat das Volksbegehren zurückgezogen. Mit dem Gegenvorschlag des Grossen Rates gehe es einen Schritt in die richtige Richtung, heisst es in der entsprechenden Mitteilung.
Mit der von Grünen, SP und GLP lancierten Initiative wären Hauseigentümer verpflichtet worden, bei Neubauten oder umfassenden Sanierungen Solaranlagen auf den Dächern zu installieren. Dafür wurden bis im November 2023 rund 4000 Unterschriften gesammelt.
Gegenvorschlag statt Verpflichtung
Die bürgerliche Mehrheit im Grossen Rat lehnte das Volksbegehren anfangs November ab. Zustimmung fand dafür ein Gegenvorschlag, der keine zwingende Verpflichtung für die Besitzerinnen und Besitzer von Liegenschaften enthält. Das solare Potenzial soll für den Eigenbedarf genutzt werden, «soweit dies technisch und wirtschaftlich sinnvoll ist».
Das Initiativkomitee habe nach sorgfältigen Überlegungen beschlossen, die Initiative zurückzuziehen und den Weg für den Gegenvorschlag freizumachen, heisst es in der Mitteilung. Dieser könne nun direkt in die Revision des Energienutzungsgesetzes einfliessen.
Reduktion des ursprünglichen Anliegens
Die Einschränkung auf den Eigenverbrauch der Gebäude sei aber eine wesentliche Reduktion des ursprünglichen Anliegens.
Die Initiantinnen und Initianten erwarteten eine vorausschauende Umsetzung. Beim Ausbau der Solarenergie auf Infrastrukturanlagen der öffentlichen Hand müsse das Potenzial möglichst bald analysiert werden.
