Wadephul warnt Russland vor «Verhandlungsshow» in Abu Dhabi
Der deutsche Aussenminister Johann Wadephul verlangt von Russland vor den in Abu Dhabi geplanten neuen Verhandlungen mit der Ukraine unter US-Vermittlung einen Verzicht auf Maximalforderungen.
«Wir waren uns einig, dass es eine Chance gibt, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine im Wege von Verhandlungen zu beenden», sagte Wadephul nach einem Gespräch mit seinem US-Kollegen Marco Rubio in Paris. «Voraussetzung ist, dass Russland endlich auf seine Maximalforderungen verzichtet und eine echte Einigungsbereitschaft zeigt.»
Am Rande des Treffens der Aussenministerinnen und -minister der G7-Runde wirtschaftsstarker Demokratien sagte Wadephul, entscheidend für die nächsten Tage sei: «Gibt es eine wirkliche Bereitschaft Russlands, zu verhandeln, oder ist dies nur eine Verhandlungsshow, die davon ablenken will, dass Russland seinen brutalen Angriffskrieg insbesondere gegen die Zivilbevölkerung fortsetzen will?» Er betonte, Europa müsse bei Gesprächen mit am Tisch sitzen.
Eine neue europäische Sicherheitsarchitektur – wie von den USA ins Spiel gebracht – brauche es aber nicht. Wolle man diese noch einmal bestätigen, sei das sicherlich richtig. Grundlegende Änderungen seien aber nicht geboten.
Von morgen an verhandeln die Ukraine und Russland unter US-Vermittlung in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten erstmals seit Februar wieder über eine mögliche Beendigung des von Moskau 2022 begonnenen Krieges. Zur «Gruppe der Sieben» (G7) gehören Deutschland, die USA, Frankreich, Italien, Grossbritannien, Japan und Kanada.
Angesichts von Spekulationen über einen bevorstehenden erneuten Angriff der USA und Israels auf den Iran sagte Wadephul, er habe wiederholt, dass er «keine militärische Lösung für dieses Problem» sehe und der wirtschaftliche Druck auf den Iran aufrechterhalten bleiben werde. Der Iran müsse verstehen, dass er seine Programme für eine nukleare Bewaffnung «endgültig und dauerhaft wird aufgeben müssen». Deutschland verfolge das gleiche Ziel wie die USA. Indirekte Verhandlungen mit dem Iran sollten fortgeführt werden. «Jede Bemühung, die unternommen wird, ist eine richtige Bemühung.»
Voraussichtlich Anfang Dezember werde es dazu in Deutschland ein Folgetreffen jüngster Verhandlungen gemeinsam mit Italien, Frankreich und Grossbritannien sowie der Türkei, Ägypten, Saudi-Arabien und Pakistan geben, sagte Wadephul. Sanktionen gegen Teheran werde man nicht mildern, solange man keine echte Bereitschaft sehe, über entscheidende Punkte zu beraten.
