Verteidigungsministerium startet Anhörungen über bewaffnete Drohnen
Mit einer öffentlichen Anhörung will das Bundesverteidigungsministerium am Montag eine «breite gesellschaftliche Debatte» über eine Aufrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen in Gang bringen (13.00 Uhr).
Das Wichtigste in Kürze
- Bei der Anhörung am Montag debattiert ihr Staatssekretär Peter Tauber (CDU) mit Experten, Vertretern der Zivilgesellschaft und Mitgliedern der Bundestagsfraktionen..
Bewaffnete Drohnen sind politisch umstritten, sie gelten auch als mögliches Konfliktthema in der grossen Koalition. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte sich im Dezember bei einem Besuch in Afghanistan für deren Beschaffung ausgesprochen.
Bei der Anhörung am Montag debattiert ihr Staatssekretär Peter Tauber (CDU) mit Experten, Vertretern der Zivilgesellschaft und Mitgliedern der Bundestagsfraktionen. Damit will das Ministerium eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umsetzen, derzufolge die Entscheidung über eine Bewaffnung mit Drohnen erst nach «ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung» getroffen werden soll. Die Veranstaltung am Montag soll der Auftakt eines längeren Beratungsprozesses sein.
