USA und Deutschland: Einigung zu umstrittener Pipeline Nord Stream 2

Wie die US-Spitzendiplomatin Victoria Nuland am Mittwoch in Washington sagte, besteht die Vereinbarung unter anderem darin, dass parallel zu Nord Stream 2 die Beförderung von russischem Gas durch die Ukraine um zehn Jahre verlängert werden soll. Die bisherigen Verträge laufen im Jahr 2024 aus.

Durch die umstrittene Pipeline Nord Stream 2 soll in Zukunft Gas aus Russland direkt nach Deutschland transportiert werden. Kritiker des Projekts befürchten eine stärkere Abhängigkeit Europas von russischem Gas sowie wirtschaftlichen Schaden für die die Ukraine und andere traditionelle Gas-Transitländer.

Das Abkommen zwischen Deutschland und den USA sehe Sanktionen gegen Russland für den Fall vor, dass Moskau «Energie als Waffe einsetzt», sagte Nuland bei einer Anhörung im Senat. Dies gelte auch allgemein für «aggressives Verhalten gegenüber der Ukraine». Berlin habe sich verpflichtet, in solchen Fällen Massnahmen gegen Moskau zu ergreifen und auch auf Sanktionen auf EU-Ebene hinzuwirken.

Weitere Einzelheiten der Vereinbarung sollen Nuland zufolge noch im Laufe des Mittwochs bekanntgegeben werden.