US-Waffen für China? Fragen nach angeblicher Trump-Offerte
Nach Äusserungen des US-Botschafters in China über ein angebliches Waffenkaufangebot von US-Präsident Donald Trump an den chinesischen Präsidenten Xi Jinping hat Peking verhalten reagiert.
China stärke seine Verteidigungsfähigkeit auf Grundlage seiner Bedürfnisse, sagte Aussenamtssprecher Guo Jiakun in Peking. Die Volksrepublik setze sich für die Wahrung des Weltfriedens und der Stabilität ein.
Zuvor hatte der US-Botschafter in China, David Perdue, in einem Fernsehinterview von einem entsprechenden Angebot Trumps an Xi gesprochen. Trump sage immer wieder, dass die USA Waffen an andere Leute auf der ganzen Welt verkauften, sagte der Diplomat im US-Sender Fox News am Sonntag (US-Ortszeit). «Er fragte Präsident Xi an einem Punkt tatsächlich, ob dieser welche kaufen wolle», sagte Perdue.
Weitere Angaben, wann genau Trump das Angebot gemacht und wie Xi darauf reagiert habe, machte Perdue nicht. Auch Chinas Aussenamt ging nicht auf etwaige Details ein.
US-Regierungsbeamte sagten dem «Wall Street Journal» nach dem Interview, dass Washington keine Pläne habe, Waffen an China zu verkaufen. Einer verwies dem Bericht zufolge darauf, dass ein solcher Vorgang gesetzlich verboten sei. Zur Frage, ob Trump das von Perdue erwähnte Angebot beim jüngsten Treffen mit Xi oder schon zuvor unterbreitet habe, machte die US-Regierung keine Angaben, wie das «Wall Street Journal» weiter berichtete.
Ein Verkauf von Waffen an China dürfte vor allem bei US-Partnern für Verunsicherung sorgen. Washington steht einer Reihe von Staaten in Ostasien militärisch zur Seite, die von China bedrängt werden. Besonders unter Druck steht das unabhängig regierte Taiwan, das Peking zum Staatsgebiet der Volksrepublik China zählt und an sich binden will; notfalls auch mit einem militärischen Einsatz.
Washingtons regelmässige Rüstungslieferungen an Taiwan sind Peking schon lange ein Dorn im Auge. Ein weiteres Paket im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar steht derzeit noch aus. Perdue bekräftigte bei Fox News die US-Haltung in Streit um Taiwan. «Wir befürworten weder eine Unabhängigkeit noch befürworten wir Zwang», sagte er mit Blick auf die Ein-China-Politik der US-Regierung, weder eine Unabhängigkeit Taiwans zu unterstützen noch Chinas Drohgebärden.
