US-Aussenminister Blinken reist Anfang Februar nach Peking

Blinken wird am 5. Februar zu einem zweitägigen Besuch in der chinesischen Hauptstadt Peking eintreffen, wie ein US-Regierungsvertreter am Dienstag sagte.

Die Reise war im November beim Treffen von US-Präsident Joe Biden mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Indonesien angekündigt worden. Es ist die erste China-Reise eines US-Aussenministers seit mehr als vier Jahren. Zuletzt war Blinkens republikanischer Vorgänger Mike Pompeo – ein Hardliner in der China-Politik – im Oktober 2018 nach China gereist.

Das chinesische Aussenministerium begrüsste am Dienstag Blinkens Reise. Aussenamtssprecher Wang Wenbin sagte, das Verhältnis beider Länder müsse zurück «auf den Pfad einer gesunden und stabilen Entwicklung» gebracht werden.

Zwischen den beiden Grossmächten gibt es eine Reihe von Konfliktthemen, darunter Chinas Politik gegenüber Taiwan und Hongkong, der Umgang der Regierung in Peking mit der muslimischen Minderheit der Uiguren, der Ukraine-Krieg, das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm sowie Handelsstreitigkeiten. Die Biden-Regierung sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als weltweit grösste geopolitische Herausforderung an.

Biden und Xi hatten sich bei ihrem Treffen auf der indonesischen Insel Bali – ihrer ersten persönlichen Begegnung als Präsidenten – um Entspannung bemüht. Die Gegensätze zwischen beiden Ländern wurden aber einmal mehr deutlich. Biden setzt nach eigenen Worten auf einen energischen, zugleich aber «verantwortungsvollen» Wettbewerb mit China.