Städtetag unterstützt Söders Vorstoss für bundesweite «Corona-Ampel»
Vor den Bund-Länder-Beratungen an diesem Dienstag über neue Corona-Massnahmen hat der Deutsche Städtetag sich für eine bundesweite Warnampel zu dem Virus ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Merkel berät am Dienstag mit Länderchefs über neue Schutzmassnahmen.
Städtetags-Präsident Burkhard Jung (SPD) unterstützte in der «Passauer Neuen Presse» vom Dienstag den entsprechenden Vorstoss des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU). «Eine Ampel schafft erste Orientierung für die Menschen. Das ist gut», sagte der Leipziger Oberbürgermeister.
Wie Söder plädierte auch Jung dafür, die Ampel mit bundesweit einheitlichen Corona-Regeln zu verknüpfen. Bund und Länder müssten sich darüber verständigen, «was passiert, wenn die Grenze von 20, 30, 40 und 50 Infektionen je 100.000 Einwohnern überschritten wird». Derzeit gehe «noch zu viel durcheinander». Ein bundesweiter Plan mit bestimmten Massnahmen für die jeweiligen Infektionszahlen schaffe «Akzeptanz, ohne Angst zu schüren».
Jung forderte aber auch, den Bundesländern «Entscheidungsspielraum» zu lassen. So müssten die Regelungen zum Maskentragen auf öffentlichen Plätzen oder zu Obergrenzen bei privaten Feiern verhältnismässig sein. Wo es kaum Infektionen gebe, würden solche Einschränkungen nicht akzeptiert werden, warnte der Städtetags-Präsident.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät ab 14.00 Uhr mit den Regierungschefs der Länder. In der Runde dürfte es unter anderem darum gehen, welche Corona-Massnahmen bundesweit gelten und welche regional unterschiedlich eingesetzt werden sollen. Die bundesweit einheitliche «Corona-Ampel», die von Söder vorgeschlagen wird, soll einen von den jeweiligen Infektionszahlen abhängigen Mechanismus bei den Schutzmassnahmen auslösen.
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) mahnte vor der Bund-Länder-Konferenz, dass alles getan werden müsse, um den Fortgang des regulären Schulbetriebs zu gewährleisten. Noch seien die Zahlen der Schüler in Quarantäne zwar überschaubar, sagte Karliczek dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das müsse aber nicht so bleiben.
Karliczek plädierte unter anderem dafür, dass Schüler wie Lehrer sich bei Corona-Verdachtsfällen möglichst rasch testen lassen können. Sie hoffe, dass die Schnelltests «bald breit verfügbar» seien, sagte die Ministerin.
