Sorge vor neuem Angriff aufs US-Kapitol - Sitzung abgesagt

Hinweise auf einen möglichen neuen Angriff auf das US-Kapitol haben Sicherheitskräfte in der Hauptstadt Washington zu erhöhter Wachsamkeit veranlasst. Eine für diesen Donnerstag geplante Plenumssitzung des Repräsentantenhauses wurde abgesagt.

Dessen Vorsitzende, die Demokratin Nancy Pelosi, begründete dies am Donnerstag vor allem mit organisatorischen Gründen. Bei der Entscheidung habe aber auch die Bedrohungslage eine Rolle gespielt.

Die Polizei des Kapitols hatte am Mittwoch mitgeteilt: Es gebe Geheimdiensthinweise auf einen möglichen Plan einer Miliz für einen Angriff an diesem Donnerstag.

Die Polizei sei sich potenzieller Bedrohungen bewusst und darauf vorbereitet. Neben der Errichtung von Barrieren sei unter anderem die Zahl der Sicherheitskräfte zum Schutz des Parlaments erhöht worden.

Der Senat tagte am Donnerstag wie gewohnt. Das Repräsentantenhaus zog eine Abstimmung dagegen auf Mittwochabend (Ortszeit) vor, sodass das Plenum am Donnerstag nicht zusammenkommen musste.

Pelosi betonte, dies sei vor allem eine «Annehmlichkeit» für die Republikaner in der Kammer gewesen. Diese hätte für heute Donnerstag ein internes Treffen geplant. Die Plenumssitzung am Donnerstag hätte daher ohnehin nur wenige Stunden am Vormittag dauern können.

Sie erklärte allerdings auch, im Repräsentantenhaus gebe es vier Mal so viele Abgeordnete wie Senatoren im Senat. Für den Fall, dass Unruhestifter erscheinen sollten, sei die Streichung der Sitzung also sinnvoll gewesen. Bei ihrer Pressekonferenz im Kapitol-Gebäude sagte Pelosi zu den Journalisten:

«Ich hoffe, Sie haben sich sicher gefühlt, als Sie heute hergekommen sind.» Sie bemühte sich zugleich, der Bedrohung nicht zu viel Bedeutung beizumessen: Es solle sich niemand ermutigt fühlen, dass die Kammer ihren gesamten Zeitplan ändere, nur weil «ein paar Unruhestifter auftauchen könnten».

Anhänger des abgewählten und inzwischen aus dem Amt geschiedenen US-Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar während einer Sitzung des Kongresses das Kapitol gestürmt und dort Chaos und Verwüstung angerichtet.

Die Kapitol-Polizei geriet danach in die Kritik, weil Sicherheitskräfte nicht vorbereitet waren und die Eindringlinge nicht stoppen konnten. Mindestens fünf Menschen kamen ums Leben. Der damalige Chef der Kapitol-Polizei, Steven Sund, trat zurück.

Trump hatte seine Anhänger bei einer Kundgebung damit aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg im November gestohlen worden sei.