Pistorius: Rechtsextremistische Bestrebungen werden zunehmend unberechenbar
Rechtsextremistische Bestrebungen werden laut Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) in Deutschland zunehmend unkalkulierbar.
Das Wichtigste in Kürze
- Warnung von niedersächsischem Minister - Grenze zum Rechtspopulismus verschwimmt.
Rechtsextremismus und Rechtspopulismus vermischten sich immer mehr, erklärte Pistorius am Mittwoch bei der Vorstellung des niedersächsischen Verfassungsschutzberichts in Hannover. Zugleich werde der Rechtsextremismus durch eine «zunehmende Vernetzung und den hohen Organisationsgrad im Internet unberechenbarer». Für Rechtsextreme gebe es im Netz Möglichkeiten, Meinungsbildungsprozesse «gezielt zu beeinflussen».
Dem Minister zufolge mischen sich auch in den jüngsten Protesten gegen staatliche Corona-Massnahmen «zunehmend» Rechtsextremisten und Rechtspopulisten. Rechtsextremisten versuchten bislang aber «weitgehend erfolglos», die Proteste «von einem Konglomerat aus Verschwörungstheoretikern, Impfgegnern, Populisten und vielen mehr» zu instrumentalisieren. Es gelte aber wachsam zu sein, damit rassistische Botschaften unter den Teilnehmern nicht verfingen.
