Nato verstärkt Abwehr gegen Sabotage- und Cyberangriffe
Die Nato-Staaten beschliessen neue Massnahmen zur Abwehr von Angriffen unterhalb der Kriegsschwelle.
Die Aussenminister der Nato-Staaten haben neue Abwehrmassnahmen gegen Angriffe unterhalb der Schwelle eines offenen Krieges beschlossen. «Sowohl Russland als auch China haben versucht, unsere Länder zu destabilisieren und unsere Gesellschaften durch Sabotageakte, Cyberangriffe, Desinformation und Erpressung mit Energie zu spalten.» Dies sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte nach einem zweitägigen Treffen in Brüssel.
Deshalb sei ein neues Massnahmenpaket vereinbart worden. Als Elemente davon nannte er den verstärkten Austausch von Geheimdienstinformationen, mehr Übungen und einen besseren Schutz kritischer Infrastrukturen. Ebenso eine verbesserte Cyberabwehr und entschlossenere Massnahmen gegen Russlands «Schattenflotte» von Öltankern.
Mehr Patrouillen zur Überwachung
Letztere besteht aus Schiffen mit unklaren Eigentumsverhältnissen, die oft nicht versichert sind. Diese werden dazu genutzt, um einen westlichen Preisdeckel für russische Ölexporte in Drittstaaten zu umgehen.
Zur Überwachung von Pipelines und Datenkabeln in der Ostsee soll es nach Angaben der deutschen Aussenministerin Annalena Baerbock unter anderem mehr Patrouillen geben. Verdacht besteht auch gegen chinesische Schiffe. Zuletzt waren im November innerhalb kurzer Zeit Schäden an zwei Glasfaserkabeln in der Ostsee aufgetreten.
Chinesisches Schiff unter Verdacht
Dabei handelte es sich um ein Kabel, das zwischen Schweden und Litauen verläuft sowie eins zwischen Finnland und Deutschland. Die Ursache dafür ist in beiden Fällen noch unklar. Die schwedischen Behörden ermitteln wegen möglicher Sabotage.
Der Fokus der Ermittler liegt auf einem chinesischen Schiff mit dem Namen «Yi Peng 3», das zum fraglichen Zeitpunkt die betroffenen Stellen der Kabel passiert haben soll. Zuvor waren im vergangenen Jahr eine Gas-Pipeline zwischen Finnland und Estland schwer beschädigt worden.
