Bolsonaro knüpfte auf Social Media einen Zusammenhang zwischen Covid-Impfungen und Aids. Brasilianische Senatoren fordern nun die Sperrung seiner Nutzerkonten.
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Jair Bolsonaro blickt in die Kamera. (Symbolbild) - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Jair Bolsonaro brachte Corona-Impfungen in den Zusammenhang mit Aids-Erkrankungen.
  • Nun fordern brasilianische Senatoren die Sperrung seiner Social-Media-Konten.

Auf Facebook stellte Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro fälschlicherweise einen Zusammenhang zwischen Corona-Impfungen und Aids her. Nun fordert ein Senatsausschuss die Sperrung seiner Konten auf Onlineplattformen.

Die Senatoren riefen den Obersten Gerichtshof und die Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag auf, Bolsonaros Zugang zu Social Media zu sperren. Konkret: Youtube, Twitter, Facebook und Instagram. Dies auf unbestimmte Zeit.

Der rechtsradikale Staatschef hatte am Donnerstag in seiner wöchentlichen Live-Ansprache auf Facebook nicht existierende «offizielle Berichte» der britischen Regierung zitiert. Demnach würden vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte «viel schneller als erwartet» eine Aids-Erkrankung entwickeln. Facebook löschte das Video wegen des Vorwurfs der Verbreitung medizinischer Fehlinformationen, Youtube verhängte eine einwöchige Sperre gegen den Präsidenten.

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Jair Bolsonaro will von Schutzmassnahmen gegen das Coronavirus nichts wissen. (Archivbild) - dpa

Bolsonaro hat sich bisher nicht impfen lassen und mit umstrittenen Äusserungen zu Impfstoffen bereits zuvor für Aufsehen gesorgt. Auch die Gefahren durch das Coronavirus hat er wiederholt verharmlost. Ausserdem kritisierte er Corona-Auflagen der brasilianischen Regional- und Kommunalbehörden wegen ihrer ökonomischen Auswirkungen.

Über gerichtliches Vorgehen gegen Bolsonaro wird abgestimmt

Der Senatsausschuss untersucht seit sechs Monaten den Umgang der brasilianischen Regierung mit der Corona-Pandemie. Am Dienstag sollten die Mitglieder über einen Abschlussbericht abstimmen. Darin wird ein gerichtliches Vorgehen gegen Bolsonaro wegen dessen Corona-Politik empfohlen. Der Untersuchungsbericht wird für den Präsidenten aber voraussichtlich keine juristischen Konsequenzen haben, da er die Rückendeckung der Generalstaatsanwaltschaft hat.

Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie mehr als 600.000 Corona-Tote in Brasilien verzeichnet. Das südamerikanische Land liegt damit weltweit an zweiter Stelle hinter den USA.

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