Mützenich spricht sich für Fortsetzung der grossen Koalition aus
Zum Abschluss der Mitgliederbefragung über den SPD-Parteivorsitz hat sich der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich für eine Fortsetzung der grossen Koalition ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD-Fraktionschef sieht Vizekanzler Scholz in Favoritenrolle für Parteivorsitz.
«Ich denke, es tut diesem Land gut, dass wir sozialdemokratische Themen in der Koalition durchsetzen», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Die SPD brauche eine Führung, die ihr Selbstvertrauen und Kraft gebe. «Eine selbstbewusste Partei ist ein guter Teil einer Regierung.»
In der SPD setzen sich einige der Bewerber um den Parteivorsitz für einen Ausstieg aus der «GroKo» ein. Mützenich sieht aber Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, der als Befürworter der Regierungskoalition gilt, in einer Favoritenrolle für den SPD-Vorsitz. «Ich bin ganz zuversichtlich, dass Olaf Scholz ein gutes Ergebnis bekommen wird und die Stichwahl erreicht», sagte er in dem Interview.
Die SPD legt am Samstagabend (18.00 Uhr) in Berlin das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz vor. Zwölf Tage lang konnten sich die rund 430.000 Parteimitglieder zwischen sechs Kandidaten-Duos entscheiden, die jeweils aus einer Frau und einem Mann bestehen. Scholz tritt mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an.
Der letztmögliche Abgabetermin der online und per Brief vorgenommenen Befragung war am Freitagabend um Mitternacht. Sofern kein Duo im ersten Durchgang die absolute Mehrheit erreicht, findet vom 19. bis 29. November eine Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten statt. Formal gewählt wird die neue Doppelspitze auf einem Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember. Die bisherige Vorsitzende Andrea Nahles war im Juni zurückgetreten.
