Koalitionsstreits: Giuseppe Conte droht mit Rücktritt
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat mit Rücktritt gedroht, sollte der Koalitionsstreit zwischen Lega und Fünf-Sterne-Bewegung nicht beendet werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Machtkampf zwischen Lega und Fünf-Sterne-Bewegung nach Europawahl.
- Italiens Regierungschef Conte droht wegen Koalitionsstreit mit Rücktritt.
«Ich fordere beide politischen Kräfte dazu auf, eine Entscheidung zu fällen. Sie sollen mir sagen, ob sie die Absicht haben, die Pflichten der Regierung weiter zu erfüllen.», Dies sagte Italiens Regierungschef Giuseppe Conte vor Journalisten. Falls nicht, «werde ich einfach mein Mandat niederlegen».
Bei der Europawahl war die rechtspopulistische Lega von Innenminister Matteo Salvini zur stärksten politischen Kraft in Italien geworden. Die Fünf-Sterne-Bewegung hingegen stürzte von mehr als 32 Prozent bei der Parlamentswahl auf 17 Prozent ab. Salvini forderte deshalb einen grösseren Einfluss auf die Regierungspolitik und kündigte an, er wolle künftig die Prioritäten setzen.
Di Maio wies Salvinis Forderung zurück. Für ihn habe sich durch die neuen Machtverhältnisse nichts geändert.
In Italiens populistischer Regierung gibt es einige Konfliktpunkte. Dazu gehört etwa der seit Langem beschlossene Bau einer Hochgeschwindigkeits-Eisenbahntrasse zwischen dem norditalienischen Turin und der französischen Stadt Lyon. Auch die Entlassung eines Lega-Staatssekretärs wegen Korruptionsvorwürfen sorgte für Spannungen.
Auch bei den Themen Einwanderung und Migration gibt es unterschiedliche Auffassungen. Regierungschef Giuseppe Conte gehört keiner der beiden Parteien an.
