Das Kabinett befasst sich am Mittwoch (09.30 Uhr) unter anderem mit der Fortsetzung der Bundeswehreinsätze in Mali.
Kanzlerin Merkel bei Kabinettsitzung
Kanzlerin Merkel bei Kabinettsitzung - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Weiteres Thema im Kabinett soll der neue Abrüstungsbericht sein..

Beim Mandat für die Beteiligung an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali ist eine deutliche Aufstockung des Personals von bisher 450 auf zukünftig 600 Soldatinnen und Soldaten vorgesehen. Verlängert werden soll auch das als gefährlicher geltende deutsche Engagement in der UN-Friedensmission Minusma. Hier soll die Personalobergrenze weiterhin bei 1100 liegen.

Weiteres Thema im Kabinett soll der neue Abrüstungsbericht sein. In der jährlichen Bestandsaufnahme aus dem Auswärtigen Amt wird ein Überblick über den Stand der Rüstungskontrolle weltweit und die Bemühungen der Bundesregierung gegeben. Zuletzt hatte es in diesem Bereich immer wieder Rückschläge gegeben.

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