Italiens Regierungschef Conte spricht im Europaparlament
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte diskutiert heute (ab 17.00 Uhr) mit den Abgeordneten des Europaparlaments über die Zukunft der EU. Der Auftritt des Chefs der italienischen Regierungskoalition aus der rechtspopulistischen Lega und der europakritischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) wird mit besonderer Spannung erwartet, schliesslich befindet sich Italien derzeit in einer diplomatischen Krise mit Frankreich.
Das Wichtigste in Kürze
- Anlass ist ein Treffen des italienischen Vize-Regierungschefs Luigi Di Maio mit Aktivisten der «Gelbwesten», die seit Wochen gegen die Politik der französischen Regierung protestieren..
Anlass ist ein Treffen des italienischen Vize-Regierungschefs Luigi Di Maio mit Aktivisten der «Gelbwesten», die seit Wochen gegen die Politik der französischen Regierung protestieren. Paris zog daraufhin in der vergangenen Woche seinen Botschafter aus Rom ab. Die Europaabgeordneten erhoffen sich von Conte Auftritt auch mehr Klarheit über Italiens europapolitischen Kurs, nicht zuletzt in der Flüchtlingspolitik. In den vergangenen Monaten kam es wiederholt zu Spannungen zwischen der EU und Rom, weil Italien Schiffen mit geretteten Migranten an Bord die Einfahrt in seine Häfen verweigerte. Hinzu kommt ein Streit über den Haushalt des hoch verschuldeten Landes.
