Israel rügt Spanien wegen umstrittener Palästina-Aussage
Die Geschäftsträgerin der spanischen Botschaft in Israel, Francisca Pedrós, ist ins Aussenministerium in Jerusalem einbestellt worden. Dort wurde ihr eine Rüge erteilt. Grund der Einbestellung seien Äusserungen der spanischen Jugendministerin Sira Rego, hiess es in einer Mitteilung des israelischen Aussenministeriums.
Rego habe erklärt, die spanische Bevölkerung unterstütze einen palästinensischen Staat «vom Fluss bis zum Meer» – eine Parole, die nach israelischer Auslegung die Auslöschung des Staates Israel bedeute.
Sowohl das Jugendministerium als auch das Aussenministerium in Madrid liessen Anfragen zu der umstrittenen Aussage Regos zunächst unbeantwortet.
Die Äusserung sei Teil einer systematischen antiisraelischen Politik der spanischen Regierung und ihres Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, hiess es in der Mitteilung des Aussenministeriums in Jerusalem. Die spanische Regierung habe ihren moralischen Kompass verloren. Statt sich am Kampf gegen Terrorismus und Bedrohungen der Sicherheit Israels zu beteiligen, habe sie Israel zum «Prügelknaben» ihrer Aussenpolitik gemacht und beteilige sich aktiv an einer Kampagne gegen Israel und dessen Existenz.
Die Beziehungen zwischen Spanien und Israel haben sich in den vergangenen Jahren erheblich verschlechtert. Spanien gehört zu den schärfsten europäischen Kritikern der israelischen Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Sánchez warf Israel einen Völkermord im Gazastreifen vor und kritisierte die israelisch-amerikanischen Angriffe auf den Iran als Bruch des Völkerrechts. Israel hat in der Vergangenheit wiederholt bestritten, in Gaza einen Völkermord zu begehen.
Zudem verhängte Spanien Sanktionen gegen Israel und erkannte Palästina als Staat an. Die diplomatischen Spannungen führten dazu, dass beide Länder ihre Botschafter zurückriefen. Neben dem Gaza-Konflikt kritisiert Spanien auch die illegale Besiedlung des Westjordanlandes durch Israel.
