Gremien von CDU und SPD geben grünes Licht für Koalitionsverhandlungen in Sachsen
Die Spitzengremien von CDU und SPD in Sachsen haben grünes Licht für Koalitionsverhandlungen gemeinsam mit den Grünen gegeben.
Das Wichtigste in Kürze
- Grüne entscheiden am Samstag auf Landesparteitag.
Sowohl der Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden der CDU als auch der Landesvorstand der SPD stimmten am Freitagabend in Dresden einstimmig der Aufnahme von Verhandlungen für eine Kenia-Koalition zu.
Am Samstag wollen auch die Grünen auf einer Landesdelegiertenkonferenz in Leipzig über das Ergebnis der Sondierungen beraten und über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. CDU, Grüne und SPD hatten vor gut einer Woche ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen, in denen sie eine mögliche Koalition ausgelotet haben.
Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU in Sachsen trotz erheblicher Verluste stärkste Kraft geworden. Die bisherige schwarz-rote Koalition von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat allerdings keine Mehrheit mehr. Eine sogenannte Kenia-Koalition ist für die CDU die einzige Möglichkeit, eine Mehrheit ohne die AfD zu organisieren, die bei der Wahl zweitstärkste Kraft wurde.
Spätestens am 1. Februar muss gemäss der Landesverfassung die Wahl des Ministerpräsidenten erfolgen. Wird die Frist nicht eingehalten, ist der Landtag aufgelöst. Die Folge wären Neuwahlen.
