Georgischer Oppositionschef Melia festgenommen

Polizei setzt vor Zentrale seiner Partei UNM Tränengas gegen Demonstranten ein.

Nika Melia — Melia vergangene Woche in der Parteizentrale. - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

Der georgische Oppositionsführer Nika Melia ist festgenommen worden.
Der Streit um seine Festnahme hatte eine Regierungskrise ausgelöst.

Der Anführer der Opposition in Georgien, Nika Melia, ist festgenommen worden. Die Sicherheitskräfte setzen während seiner Festnahme am Dienstag Tränengas am Sitz von Melias Partei ein, wie Fernsehbilder zeigten.

Vor der Zentrale der Vereinten Nationalen Bewegung (UNM) hatten sich Unterstützer Melias sowie die Chefs der anderen Oppositionsparteien versammelt. Zahlreiche Demonstranten wurden festgenommen.

Regierungskrise wegen Festnahme

Der britische Botschafter in Georgien, Mark Clayton, äusserte sich «schockiert» über die Vorkommnisse in Tiflis. «Gewalt und Chaos sind das Letzte, was Georgien jetzt braucht», schrieb er auf Twitter. Er rufe alle Seiten zur Zurückhaltung auf.

In den vergangenen Tagen hatte der Streit um die geplante Festnahme Melias eine Regierungskrise in Georgien ausgelöst. Ministerpräsident Giorgi Gacharia trat am Donnerstag zurück, am Montag wurde sein Nachfolger Irakli Garibashvili vereidigt.

Melia wird Anstiftung zur Gewalt bei regierungskritischen Protesten im Jahr 2019 vorgeworfen. Am vergangenen Mittwoch hatte ein Gericht Untersuchungshaft für den Politiker angeordnet. Melia weist die Vorwürfe zurück. Ihm drohen bis zu neun Jahre Gefängnis.