Frist verstreicht: Iran-Krieg vor ungewisser Zukunft
Auch rund zwei Monate nach Unterzeichnung des Rahmenabkommens zwischen Teheran und Washington scheint ein Ende des Iran-Krieges in weiter Ferne. Statt wie geplant Fortschritte in der Frage des iranischen Atomprogramms zu erzielen, provozierte US-Präsident Donald Trump am Abend mit der Ankündigung einer Übernahme der Strasse von Hormus. Der Iran weist die Pläne zurück und stellt die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit den USA offen infrage.
Derweil läuft an diesem Wochenende die Frist aus, binnen derer die USA und Teheran Verhandlungen etwa über das iranische Atomprogramm abschliessen wollten. Gegen die Waffenruhe und weitere Punkte des Abkommens war in den vergangenen Wochen allerdings mehrfach verstossen worden.
Aus pakistanischen Sicherheitskreisen hiess es zuletzt, die Waffenruhe solle verlängert werden – um weitere 60 oder gar 90 Tage. Bisher ist demnach aber nicht entschieden, ob diese neuerliche Waffenruhe öffentlich kommuniziert werde. Pakistan ist Vermittler in dem Konflikt.
Trump will Meerenge zu US-Territorium erklären
Trump hatte zuvor Öl ins Feuer gegossen und angekündigt, die Strasse von Hormus als US-Territorium auszuweisen. «Sobald wir den Iran besiegt haben – der gerade eine vernichtende Niederlage erleidet -, werde ich die Hormus-Strasse zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären», sagte er bei einem Wahlkampfauftritt.
Nähere Angaben dazu machte Trump zunächst nicht. Die Meerenge ist eine der wichtigsten Handelsrouten für Öl und Gas und zudem zentraler Streitpunkt zwischen Washington und Teheran.
Der Iran wies die Pläne entschieden zurück. «Die Strasse von Hormus lässt sich weder per Tweet noch mit einem Flugzeugträger, noch durch einen Befehl oder eine Wahlkampfrede einnehmen», schrieb Irans Vizeaussenminister Kasem Gharibabadi auf der Plattform X. Der Iran fürchte weder Drohungen noch lasse er sich von Machtdemonstrationen einschüchtern.
Gharibabadi schrieb weiter, die USA müssten akzeptieren, eine strategische und schwere Niederlage erlitten zu haben. «Die Strasse von Hormus gehörte dem Iran, gehört dem Iran und wird dem Iran gehören.»
Weiterhin keine Regelung zur Strasse von Hormus
Zudem endet die Frist, in der der Iran sich zu einer gebührenfreien Durchfahrt der Strasse von Hormus verpflichtet. Wie die Schifffahrt in der strategisch wichtigen Meerenge danach geregelt sein soll, ist Gegenstand von Verhandlungen zwischen Iran und Oman. Der Oman berichtete zwar von konstruktiven Gesprächen, eine Einigung wurde allerdings bisher nicht verkündet. Nach Angaben aus pakistanischen Sicherheitskreisen steht diese allerdings bevor.
Der Iran betonte, dass es sich bei diesen Verhandlungen um technische Gespräche handele, bei denen die Schifffahrtsrouten durch die Meerenge festgelegt werden sollten. Sie seien abgetrennt von möglichen Waffenruhe-Verhandlungen mit den USA zu sehen.
Der seit Ende Februar andauernde Iran-Krieg hat den Schiffsverkehr in der für den Welthandel wichtigen Strasse von Hormus nahezu zum Erliegen gebracht. Die Kriegsparteien ringen schon länger um eine vollständige Wiedereröffnung der faktisch blockierten Meerenge – bislang ohne Erfolg.
Auch in der Nacht Angriff auf Handelsschiff
Auch in der Nacht zu Samstag wurde derweil ein Angriff auf ein Handelsschiff in der Meerenge gemeldet: Die staatliche emiratische Nachrichtenagentur WAM berichtete auf der Plattform X, ein Schiff des staatlichen emiratischen Ölkonzerns Adnoc sei attackiert worden. Bei dem Vorfall sei niemand verletzt worden.
Über mögliche Schäden am Schiff gab es zunächst keine Angaben. Die Emirate hatten bereits in der Nacht zu Freitag mitgeteilt, zwei Schiffe von Adnoc seien vom Iran angegriffen worden und verurteilten den Vorfall scharf.
Iran meldet Ölteppich in Strasse von Hormus
Nach Monaten der Gefechte um die Schifffahrt in der Meerenge kämpft der Iran nach eigenen Angaben nun gegen eine gravierende Ölverschmutzung im Meer nahe der Insel Gheschm. Erste Massnahmen zur Eindämmung eines Ölteppichs seien eingeleitet, berichtete die iranische Zeitung «Etemad».
Bereits am Freitag hatte die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtet, dass 3,2 Hektar eigene Küste sowie neun Hektar der Küstengewässer betroffen seien, darunter auch Mangrovenwäldern. Vorher hatte es von offiziellen Stellen noch geheissen, die Ölverschmutzung sei eingedämmt. Auch an der Küste Omans hatte sich ein Ölteppich ausgebreitet.
Iran fordert Entschädigungen
Der Iran hatte zuletzt für eine Öffnung der Meerenge neben einem Ende sämtlicher US-Drohungen gegen das Land, eine Aufhebung der Seeblockade iranischer Häfen sowie einen Abzug der US-Streitkräfte aus der Region und eine vollständige Entschädigung für die Kriegsschäden verlangt.
Ungeachtet des Auslaufens der 60-tägigen Waffenruhe mit den USA hat der Iran eigenen Angaben zufolge noch nicht entschieden, ob neue Verhandlungen mit Washington aufgenommen werden sollen. Aussenminister Abbas Araghtschi sagte der regierungsnahen Nachrichtenagentur Isna zufolge, die USA hätten die Vereinbarung verletzt, die Kämpfe seien wieder aufgenommen worden. Damit habe es anders als abgesprochen keine Waffenruhe gegeben, die nun verlängert werden müsse.
Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran machen sich derweil weiter an den Energiemärkten bemerkbar: Die wichtige Nordseesorte Brent ging am Freitag mit weiteren Aufschlägen aus den Handel und kostete zuletzt knapp 89 Dollar – rund 20 Dollar mehr als vor einem halben Jahr.
