Finanzminister Scholz erwartet für 2019 offenbar Steuermehreinnahmen
Die spürbare Abkühlung der Konjunktur schlägt bislang offenbar nicht auf den Bundeshaushalt durch.
Das Wichtigste in Kürze
- «Spiegel»: Wegen anhaltend guter Einnahmen aus Einkommen- und Umsatzsteuer.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet auch für dieses Jahr mit zusätzlichen Steuereinnahmen, wie der «Spiegel» am Freitag unter Berufung auf den Prognosevorschlag des Bundesfinanzministeriums für die Steuerschätzung berichtete. Allein der Bund könne 2019 verglichen mit der Steuerschätzung vom Frühjahr mit einem Plus von rund vier Milliarden Euro kalkulieren.
Der Arbeitskreis Steuerschätzung kommt am Montag in Stuttgart zu Beratungen über die Herbstprognose zusammen. Am kommenden Mittwoch will Scholz die Zahlen vorstellen. An dem Arbeitskreis nehmen neben dem Bund unter anderem auch die Länder, die Bundesbank und die Wirtschaftsforschungsinstitute teil.
Hauptgrund für den unerwarteten Anstieg sind dem Bericht zufolge die nach wie vor robusten Einnahmen bei der Einkommen- und Umsatzsteuer. Beide Quellen sprudeln, weil nach wie vor die Beschäftigung steigt und die Löhne anziehen, wie der «Spiegel» aus der Prognosevorschlag berichtete. Das wiederum wirke sich positiv auf den Konsum und die darauf entfallende Umsatzsteuer aus.
Für 2020 geht das Ministerium demnach allerdings davon aus, dass die Steuereinnahmen des Bundes um eine halbe Milliarde Euro niedriger ausfallen als noch in diesem Frühjahr vorausgesagt. In den Folgejahren bis 2023 sollen dann im Vergleich zur Frühjahrsschätzung jährlich rund eine Milliarde Euro fehlen.
Grundlage für die Steuerschätzung ist die Konjunkturprognose der Bundesregierung. Sie erwartet ein Wachstum von 0,5 Prozent in diesem Jahr und einem Prozent im kommenden Jahr.
