China ermittelt gegen amtierenden Minister
In China wird gegen einen Minister der Zentralregierung ermittelt. Katastrophenschutz-Minister Wang Xiangxi werde «schwerwiegender Verstösse gegen Disziplin und Gesetze» verdächtigt, teilte die Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei mit. Nähere Angaben machte die Behörde nicht. Hinter der Formulierung verbergen sich oft Bestechungsvorwürfe, wie vergangene Fälle zeigen.
Dass gegen einen amtierenden Minister ermittelt wird, kommt eher selten vor. Auf der Webseite des Ministeriums waren Informationen zu Wang Xiangxi bereits nicht mehr abrufbar. Der 63-Jährige hatte das Amt seit 2022 inne. Begonnen hatte seine Karriere in der Kohleindustrie, wie die staatliche Zeitung «China Daily» berichtete.
Jüngst erschütterte allerdings die Nachricht von Ermittlungen gegen zwei ranghohe Militärs der Zentralen Militärkommission (ZMK) die Volksbefreiungsarmee. Das Gremium befehligt die Streitkräfte. Wie das Verteidigungsministerium vor einer Woche mitteilte, wird gegen die Generäle Zhang Youxia und Liu Zhenli ebenfalls wegen Verstössen gegen die Disziplin ermittelt. Zhang ist die Nummer zwei in der ZMK hinter ihrem Vorsitzenden Xi Jinping, der parallel noch Staats- und Parteichef ist.
Die Ermittlungen dürften Teil der Anti-Korruptionskampagne sein, die Präsident Xi seit Jahren vorantreibt. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua von Mitte Januar gerieten allein im vergangenen Jahr 536.000 Funktionäre auf unteren Ebenen ins Visier der Behörden. 20.000 Fälle liegen demnach bei den Strafverfolgungsbehörden.
