Bundestag stimmt über Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen den IS ab
Der Bundestag befasst sich heute (15.10 Uhr) mit der Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr.
Das Wichtigste in Kürze
- Zu den zahlreichen weiteren Themen auf der Tagesordnung gehört die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags, über die zu Sitzungsbeginn (09.00 Uhr) diskutiert wird..
Die Abgeordneten stimmen namentlich darüber ab, ob sich Deutschland weiter am internationalen Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beteiligen soll. Dabei geht es vor allem um Luftaufklärung, Luftbetankung und Ausbildungsaufgaben.
Zu den zahlreichen weiteren Themen auf der Tagesordnung gehört die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags, über die zu Sitzungsbeginn (09.00 Uhr) diskutiert wird. Ausserdem beschäftigen sich die Abgeordneten mit der erleichterten Entschädigung von Opfern politischer Willkür in der DDR, mit der besseren Entlohnung von Pflegekräften und mit dem Umgang mit Wölfen.
