Bundestag berät abschliessend über Gesetz für mehr Organspenden
Der Bundestag berät in seiner heutigen Sitzung (ab 09.00 Uhr) abschliessend über das Gesetz zu Verbesserungen bei der Organtransplantation.
Das Wichtigste in Kürze
- In erster Lesung diskutieren die Abgeordneten zudem über einen Gesetzentwurf, mit dem die die Bundesregierung Familien mit kleinen Einkommen stärken will..
Durch die Neuregelung sollten die Strukturen in den Krankenhäusern sowie deren Vergütung verbessert werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CSU) will damit die Zahl der Organspenden erhöhen. Nach einem langjährigen Rückgang bei den Spenden waren diese 2018 gegenüber dem Vorjahr um 20 Prozent gestiegen.
In erster Lesung diskutieren die Abgeordneten zudem über einen Gesetzentwurf, mit dem die die Bundesregierung Familien mit kleinen Einkommen stärken will. Der Kinderzuschlag, der verhindern soll, dass Familien allein wegen ihrer Kinder auf Hartz IV angewiesen sind, soll zum 1. Juli 2019 um 15 Euro auf dann 185 Euro pro Kind und Monat steigen.
