Blocher: Nein zu Neutralitätsinitiative ist Schlag gegen Sicherheit
Christoph Blocher schmerzt die Niederlage bei der Abstimmung über die Neutralitätsinitiative. «Aber nicht wegen mir, sondern wegen der Schweiz», sagte er am Montag im Interview mit dem Haus-Sender Teleblocher. Das Resultat sei ein Schlag gegen die künftige Sicherheit der Schweiz.
Im Interview nach der Abstimmung mit dem Journalisten Mathias Ackeret sagte der 85-jährige ehemalige SVP-Bundesrat auf Teleblocher, es komme jetzt darauf an, was der Bundesrat nun vorhabe.
Aussenminister Ignazio Cassis habe zum Beispiel gefragt, warum man die Neutralität in die Verfassung schreiben wolle, man sei ja ohnehin neutral. Gemeinsam mit der EU gegen Russland zu stehen, sei aber gefährlich, so Blocher. Es könne auch sein, dass der Bundesrat bei der schweizerischen Art der Neutralität bleibe, und das hiesse: beobachten. Doch «wenn es um die Schweiz geht, und ich alleine bin, muss ich es ja machen.»
Ackeret sagte gegenüber dem Schweizer Radio und Fernsehen SRF, Blocher habe mit einer Niederlage gerechnet – aber dass diese im 30-Prozent-Bereich liege, wohl nicht. Die Rückendeckung aus der SVP sei nicht bahnbrechend gewesen.
«Es gehört natürlich auch ein bisschen zur Blocher-Saga, den Weg alleine zu gehen, seine Überzeugung alleine durchzusetzen», so Ackeret weiter. Von dem her sei dies eine typische Blocher-Abstimmung. Ackeret wollte nicht darauf wetten, dass dies Blochers letzter Abstimmungskampf gewesen sei.
Die Abstimmung sei zu einem heroischen Kampf hochstilisiert worden, wenn man sage «letzter Showdown» von Blocher, so Ackeret. Er glaube dies nicht. «Blocher wird im politischen Spiel weiter mitspielen». Doch es sei eine schmerzhafte Abstimmung, da das Resultat deutlich gewesen sei. Es möge stimmen, dass Blocher sozusagen der «Seismograph der Schweiz» sei, was die SVP betreffe, da er spüre, was bei den Leuten ziehe.
Der Historiker Thomas Maissen meinte indes zu SRF, das «Gspüri» sei Blocher egal. «Er macht die Sachen nicht, weil er meint, die Schweizerinnen und Schweizer folgen ihm, sondern weil er denkt, diese sollen ihm folgen. Und dafür kämpft er eben auch», sagte er. Blocher sei kein Politiker, der überlege, wie die Umfragen stehen, und danach seine Fahne in den Wind hänge, sondern, was für ihn wichtig sei und ökonomisch interessant, bilanzierte Maissen.
Dass Blocher nach wie vor so eine grosse Rolle spiele, habe einen Zusammenhang mit dem starken medialen Interesse an seiner Person. «Es gibt geradezu eine mediale Sehnsucht nach ihm», sagte Ackeret.
Und Maissen: «Der Schweizer Politikbetrieb ist ja meistens relativ berechenbar, wenn nicht gar langweilig. Und da ist so ein Christoph Blocher immer herzlich willkommen, wenn er das etwas aufmischt.»
