Baerbock fordert neuen Aufbruch in Europa

    AFP
    AFP

    Deutschland,

    Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat einen neuen Aufbruch in Europa angemahnt.

    Annalena Baeerbock
    Annalena Baeerbock - AFP

    Das Wichtigste in Kürze

    • Grünen-Kanzlerkandidatin würdigt Merkels Beitrag für Zusammenhalt der EU.

    «Erneuern wir das Versprechen in die Zukunft Europas, machen wir es besser», sagte die Grünen-Vorsitzende am Donnerstag im Bundestag. In diesem Jahrzehnt gehe es darum, «einen klimagerechten Wohlstand in Europa zu schaffen», sagte Baerbock in ihrer Erwiderung auf die Regierungserklärung von Busenkanzlerin Angela Merkel (CDU).

    Europa müsse so modernisiert werden, «dass wir auf den Märkten der Zukunft klimaneutral eine Chance haben». Dies sei die Grundlage dafür, die Stärke Europas, das soziale Versprechen, die Daseinsvorsorge für alle, im 21. Jahrhundert zu sichern. Es sei zudem der «soziale Kitt», der Europa zusammenhalte - gerade im Wettstreit mit autoritären Regimen.

    Auf dem Europäischen Rat würden zwar die richtigen Themen angesprochen. «Aber die richtigen Antworten für einen europäischen Aufbruch, die sucht man vergebens».

    Europa habe mit dem «Green Deal» zwar den richtigen Plan vorgelegt, sagte Baerbock weiter. «Aber diesem Green Deal fehlt der pulsierende Herzschlag», weil die grösste Regierung Europas das blockiere. «Mit Pathos und Analyse allein erneuern wir Europas Versprechen nicht», sagte Baerbock an die Adresse der Bundesregierung. Die USA hätten das erkannt und kämen mit viel Geld aus der Krise heraus - etwa für die Infrastruktur und die Energiewende.

    Deutschland erhalte zwar etwa 25 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbau-Plan der EU, das Geld fliesse aber nicht wie vorgesehen massgeblich in Massnahmen für Klimaschutz und Digitalisierung. Damit würden vielmehr zu 80 Prozent Massnahmen finanziert, die bereits im Konjunkturprogramm der Regierung enthalten seien. «Das ist nichts Neues, das ist alter Wein aus neuen Schläuchen», kritisierte die Kanzlerkandidatin der Grünen. «Und damit schaffen wir keine Zukunft.»

    Baerbock würdigte in ihrer Rede zugleich Merkels Leistungen für ein einiges Europa. «Sehr, sehr viele Menschen sind Ihnen dankbar dafür, dass Sie dieses Europa in Krisenzeiten zusammengehalten haben», betonte die Grünen-Vorsitzende. Merkels zuvor gehaltene Regierungserklärung zu dem am Donnerstag beginnende EU-Gipfel war die vermutlich letzte Rede der Kanzlerin im Bundestag.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    sdf
    9 Interaktionen
    50 Bewerbungen
    Hans Jucker
    Mildes Urteil

    MEHR IN POLITIK

    u abo jugend baselland
    10 Interaktionen
    U-Abo für 365 Franken
    Florian Moser (SVP)
    Florian Moser (SVP)
    Thomas Aeschi
    2 Interaktionen
    SVP-Aeschi
    wohnen
    13 Interaktionen
    15-Prozent-Plus

    MEHR AUS DEUTSCHLAND

    Bill Kaulitz
    4 Interaktionen
    Ärger droht
    Deutsche Bank
    2 Interaktionen
    Datenleck
    «Dr. Nice»
    8 Interaktionen
    Neue Details
    Pilot Lufthansa
    1 Interaktionen
    Konflikt