Australien will Terroristen Staatsbürgerschaft entziehen
Australien will Terroristen mit doppelter Staatsbürgerschaft bei einer Verurteilung künftig den australischen Pass entziehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Terroristen mit australischer Staatsbürgerschaft könnten diese bald verlieren.
- Ein Gesetzesentwurf soll den Entzug auch bei geringen Strafen ermöglichen.
Der konservative, australische Premierminister Scott Morrison kündigte heute Donnerstag eine Gesetzesänderung an, die es ermöglichen soll, Terroristen mit einer doppelten Staatsbürgerschaft die australische zu entziehen. Jetzt soll das Parlament darüber beraten.
Bislang ist ein Entzug der Staatsbürgerschaft nur bei Haftstrafen von mehr als sechs Jahren möglich. In neun Fällen wurde dies nach Regierungsangaben bereits gemacht. Künftig soll es auch bei geringeren Strafen möglich sein.
Morrison begründete die geplante Verschärfung damit, dass Terroristen kein Recht hätten, Australier zu sein. «Wir wollen diese Leute nicht in unserem Land.» Zugleich kündigte er neue Regelungen an, um solche Straftäter nach Verbüssung der Haft ausser Landes bringen zu können.
Australier, die ausserhalb der Landesgrenzen terroristische Straftaten begehen, sollen für eine Dauer von bis zu zwei Jahren nicht zurückkehren dürfen. In Australien gab es bereits mehrere Anschläge, die auf das Konto von Einwanderern gehen.
