Assoziierte EU-Mitgliedschaft ist nur für nicht-europäische Staaten
Eine «assoziierte» EU-Mitgliedschaft ist gemäss einem Sprecher der Europäischen Kommission einzig für nicht-europäische Partnerstaaten gedacht. Europäische Staaten könnten der Europäischen Union beitreten, so die Begründung.
Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union (EU) hält fest, dass «jeder europäische Staat» Mitglied der EU werden kann. Deshalb handle es sich beim Vorschlag, Kanada eine «assoziierte Mitgliedschaft» vorzuschlagen, um etwas, das für ein Partnerland gelte, und nicht für einen europäischen Staat, sagte Olof Gill, Sprecher der Europäischen Kommission, am Freitag.
Wie ein europäischer Staat, der nicht Mitglied der EU ist, seine Beziehungen zur EU regle, sei eine interne Entscheidung, die dann mit der EU verhandelt werden könne. «Das sind zwei getrennte Dinge», so Gill weiter.
Gills Aussagen folgten auf die Frage, ob eine assoziierte Mitgliedschaft auch dem Vereinigten Königreich vorgeschlagen werden würde.
Das Vereinigte Königreich – das nicht Mitglied der EU ist, aber in Europa liegt – verhandelt derzeit neue Abkommen mit der EU, um einen Zugang zum Binnenmarkt zu erhalten. Auch die Schweiz hat kürzlich neue Abkommen mit der EU ausgehandelt. Diese befinden sich derzeit in der parlamentarischen Beratung zur Genehmigung.
Vergangenen Mittwoch hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament in Strassburg vorgeschlagen, Kanada zum ersten «assoziierten Mitglied» der EU zu machen. Dabei führte sie nicht weiter aus, wie diese Mitgliedschaft ausgestaltet werden könne. In den Verträgen der EU ist eine solche Mitgliedschaft nicht vorgesehen.
Beim Vorschlag handle es sich um eine «grosse, kühne, wunderbare» Idee, sagte der Kommissionssprecher. Mit den Mitgliedstaaten und Kanada würden nun Gespräche geführt werden. Für Ende Oktober ist ein Gipfeltreffen EU-Kanada in Kanada geplant. Das werde die erste Gelegenheit sein, um einen Dialog über die Vertiefung der Beziehungen zu führen.
