Aserbaidschan begnadigt verurteilten Franzosen
Der autoritär regierende aserbaidschanische Staatschef Ilham Aliyev hat die Begnadigung eines französischen Staatsbürgers angeordnet. In dem auf der Webseite des Präsidenten veröffentlichten Dokument sind neben dem Franzosen noch weitere 19 verurteilte Aserbaidschaner und andere Staatsbürger gelistet.
Ihnen werde der noch nicht verbüsste Teil ihrer Strafen erlassen, hiess es. Bei der Entscheidung seien die Persönlichkeit der Verurteilten, ihr Gesundheitszustand, ihre familiäre Situation, die Schwere ihrer demnach begangenen Straftaten, die bereits verbüsste Haft und ihr Verhalten währenddessen berücksichtigt worden.
In der Anordnung wird zu dem Franzosen lediglich genannt, er sei von einem Gericht für Schwerverbrechen im März in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku verurteilt worden. Der staatlichen Nachrichtenagentur Apa zufolge war er nach Spionagevorwürfen zu einer zehnjährigen Haftstrafe verurteilt worden.
Die Anordnung Aliyevs wurde am Tag nach der schwer diskutierten Aufhebung von EU-Sanktionen gegen die russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman veröffentlicht. Nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA hatte zunächst die Slowakei gefordert, die Sanktionen gegen den Milliardär Usmanow aufzuheben.
Der Initiative hatte sich überraschend auch Frankreich angeschlossen – laut Brüsseler Kreisen, um im Gegenzug im Ausland inhaftierte französische Staatsbürger freizubekommen. Danach forderte demnach Luxemburg, dass bei einer Aufhebung der Sanktionen gegen Usmanow auch die Sanktionen gegen Fridman aufgehoben werden müssten.
Zu der Begnadigung des Franzosen hiess es in einer Erklärung des Sprechers des französischen Aussenministeriums, dass Frankreich die Entscheidung «mit Erleichterung» zur Kenntnis nehme. Es sei eine «humanitäre Geste» und ein Schritt in Richtung einer Normalisierung der Beziehungen mit Aserbaidschan.
