So will Ueli Maurer die Schweizer Börsen gegen die EU schützen
Mit «Eventualmassnahmen» will der Bundesrat die Schweizer Börseninfrastruktur gegen die EU schützen. Finanzminister Ueli Maurer stellt das Projekt live vor.
Der Bundesrat will die Schweizer Börseninfrastruktur schützen – im Falle, dass die EU stur bleiben sollte. Seit die EU die Schweizer Börse nur befristet anerkennt (die sogenannte Börsenäquivalenz), sind die Verhandlungen mal wieder schwierig geworden.
Die beste Lösung bleibe eine rasche und unbefristete Verlängerung der Börsenäquivalenz durch die EU, hält der Bundesrat fest. Das wäre der Plan A. Aber es brauche einen Plan B, sagt Finanzminister Maurer.
Falls die EU-Kommission der Schweiz die Börsenäquivalenz nicht rechtzeitig verlängere, werde der Bundesrat eine neue Verordnung beschliessen: Nämlich eine Retourkutsche. Eine Anerkennungspflicht für ausländische Handelsplätze, welche Schweizer Aktien handeln. Und die EU erhält diese Anerkennung: Nicht.
Damit sei garantiert, dass EU-Marktteilnehmer weiterhin Schweizer Aktien an Schweizer Börsen handeln können. Immer wieder betont der Bundesrat: Dies tritt nur in Kraft, wenn die EU weiterhin die Schweizer Börse nicht unbefristet anerkennt. Man sei unverändert daran interessiert, Fortschritte beim institutionellen Rahmenabkommen zu erzielen.
Das Wichtigste in Kürze
- Mit Eventualmassnahmen will der Bundesrat die Börseninfrastruktur besser schützen.
- Der Hintergrund: Die nur bedingte Anerkennung der Schweizer Börse durch die EU.
- Finanzminister Ueli Maurer stellt die Massnahmen und Überlegungen dahinter live vor.
