Parlamentskommissionen wollen Zuckerproduktion langfristig fördern

Schweizer Zuckerproduzenten sollen langfristig staatliche Unterstützung bekommen. Konkret soll der heutige Selbstversorgungsgrad von siebzig Prozent gesichert werden. Das fordern die beiden zuständigen Parlamentskommissionen.

Nun kann eine Vorlage erarbeitet werden. Nach der Wirtschaftskommission des Ständerats (WAK-S) hat sich auch die Schwesterkommission des Nationalrats für zwei entsprechende Standesinitiativen der Kantone Thurgau und Bern ausgesprochen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten.

Die WAK-S hat nun den Auftrag, innerhalb von zwei Jahren eine Vorlage auszuarbeiten. Die Mehrheit möchte demnach, dass die Zuckerrübenproduktion auch nach Auslaufen der bis Ende 2026 befristeten Massnahmen – Mindestgrenzschutz und höhere Einzelkulturbeiträge für Zuckerrüben – attraktiv bleibt.

Die befristeten Massnahmen sollten aber nicht einfach unverändert fortgeführt werden.

Gefördert werden sollen gemäss den zwei Standesinitiativen Forschungsprogramme für Rübensorten, die gegen Krankheiten resistenter sind.

Zudem müssten neuartige ökologische Anbauarten entwickelt werden. Es gehe um «gute Rahmenbedingungen für die Branche», hiess es. Diese solle gewappnet sein für den Fall, dass der Selbstversorgungsgrad plötzlich absacken sollte.

In den Kantonen Bern und Thurgau wird ein bedeutender Anteil des Schweizer Zuckers verarbeitet. Ohne langfristige Unterstützung wären die beiden Zuckerfabriken in Aarberg BE und Frauenfeld TG nicht mehr ausgelastet, so der Tenor aus den Kantonsparlamenten.

Nach einer Marktliberalisierung der EU von 2017 hatte der Bundesrat mit Massnahmen zur Stützung der einheimischen Zuckerproduktion reagiert, die noch bis 2026 gesichert sind.