Maskenpflicht gilt nun auch für alle Parlamentarier

In der Wintersession müssen auch Parlamentarier eine Maske tragen. Werden sich auch alle daran halten?

Maja Riniker Parlament Maskenpflicht — FDP-Nationalrätin Maja Riniker lacht während sie ihre Schutzmaske anzieht, am ersten Tag der Herbstsession der Eidgenössischen Räte, am Montag, 7. September 2020 im Nationalrat in Bern. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Im Parlament gilt in der Wintersession eine strikte Maskenpflicht – im Prinzip.
Einige Parlamentarier hielten sich im Herbst nicht an die damalige Empfehlung.
Parteipräsidenten gehen davon aus, dass dies nun anders sei, auch ohne Busse.

Ist es nun eine Empfehlung oder gilt eine strikte Maskenpflicht für unsere Volksvertreter im Bundeshaus? Die Formulierungen in den offiziellen Verlautbarungen sind diesbezüglich nicht ganz klar.

Von Nau.ch darauf angesprochene Parlamentarier sind offenbar auch noch nicht im Detail informiert. Die Parlamentsdienste bestätigen auf Anfrage aber: Doch, es gilt eine Maskenpflicht.

Busse für Maskenmuffel im Parlament?

Diese habe ja in der Herbstsession auch schon gegolten, ausser an den Plexiglas-geschützten Sitzplätzen im Saal. Damals hielten sich allerdings nicht alle daran, mit mehr oder weniger stichhaltigen Begründungen. Müssen diese nun eine Busse oder Hausverbot befürchten?

Erich Hess Maskenpflicht — SVP-Nationalrat Erich Hess hielt sich in der Septembersession nicht an die Empfehlung, im Parlamentsgebäude eine Maske zu tragen. - Nau.ch

Just in der ersten Sessionswoche wird auch noch die Änderung des Covid-Gesetzes behandelt. Darin ist auch der Vorschlag des Bundesrats enthalten, wonach Maskenverweigerer eine Ordnungsbusse erhalten sollen.

Doch selbst wenn das Parlament dazu ja sagt: Im Bundeshaus drin wird es keine Sanktionen für ebendieses Parlament geben. Man gehe davon aus, dass die Ratsmitglieder ihre Verantwortung wahrnähmen, heisst es.

Masken für alle, statt für wenige

Doch werden Sie dies auch tun? Insbesondere in der SVP gibt es prominente Kritiker der Maskenpflicht in Boutiquen, Beizen und Bahnhöfen. Wenn diese auch im Parlamentsgebäude gelte werde sie seine Fraktion auch befolgen, sagt SVP-Chef Marco Chiesa: «Ich bin sicher. Wir halten uns immer an die Regeln.»

Mattea Meyer Pirmin Schwander — SP-Copräsidentin Mattea Meyer, links, stellt Pirmin Schwander (SVP) eine Frage während der Sondersession des Nationalrats, am Donnerstag, 29. Oktober 2020 in Bern. Aufgrund der Corona-Krise gilt im Bundeshaus durchgehend Maskenpflicht. - Keystone

Ähnlich tönt es auch bei der SP, obwohl auch dort einige wenige (nicht alle) an der Praktikabilität von Nasen-Mund-Schutz zweifeln. «Selbstverständlich» werde diese Anordnung von allen befolgt», sagt Co-Präsidentin Mattea Meyer. Um ganz sozialdemokratisch anzufügen: «Warum sollten wir nicht, wenn alle anderen auch so arbeiten müssen?»