Guy Parmelin will der FDP die Kampfjet Vorlage noch einmal erklären
Die FDP will Guy Parmelins Kampfjet-Projekt von der Boden-Luft-Verteidigung verknüpfen. Jetzt will es der Verteidigungsminister noch einmal erklären.
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Das Wichtigste in Kürze
- Nach der CVP will auch die FDP das Kampfjet-Projekt aufsplitten.
- Verteidigungsminister Guy Parmelin will mit Fakten dagegen antreten.
- Die FDP gibt ihm aber jetzt schon einen Korb.
Nach der CVP hat sich auch die FDP-Führung entschieden: Es sei falsch, die Kampfjet-Beschaffung mit der Boden-Luft-Verteidigung BODLUV zu verknüpfen und diese Planungsvorlage zuerst der Bevölkerung vorzulegen. Sondern: Alles wie immer, Budget ins Rüstungsprogramm und ohne Volksentscheid. Und eben: Kampfjet und Abwehrkanonen getrennt.
Parmelin will die Konsequenzen aufzeigen
Gemäss Verteidigungsminister Guy Parmelin wäre das keine gute Idee. Er ist aber überzeugt, dass er das auch der FDP (und der CVP) erklären kann – und es verstanden wird. «Ein Planungsbeschluss gibt Planungssicherheit auf Budget-, Finanz- und Organisationsebene. Das können Sie nicht einfach so ändern.»
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Er werde die Konsequenzen noch einmal aufzeigen, auch für den Zeitplan. Denn bis 2030 braucht die Schweiz entweder neue Kampfjets, oder es heisst «Luftwaffe adé». Parmelin glaubt, dass ihm die Überzeugungsarbeit gelingt: «Ich bin immer optimistisch!», sagt er zu Nau.
FDP: Netter Versuch, aber wir haben entschieden
Diskutieren kann man immer, aber die FDP hat ihre Meinung gemacht. «Ich kann Parmelins Überlegungen durchaus nachvollziehen», sagt FDP-Nationalrat Thierry Burkart. Aber die FDP gewichte anders. Das Risiko, dass man einen Präzedenzfall schaffe, sei zu hoch.
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