Bund prüft Unterstützung von Berner Rüstungsfirma
Bundespräsidentin Viola Amherd bestätigt, dass der Bund eine mögliche Kapazitätserweiterung des Berner Rüstungsunternehmens Nitrochemie Wimmis AG prüft.
Der Bund prüft, ob er eine allfällige Kapazitätserweiterung des Berner Rüstungsunternehmens Nitrochemie Wimmis AG unterstützen könnte. Dabei handelt es sich um ein Gemeinschaftsunternehmen des deutschen Rheinmetall-Konzerns und der Schweizer Ruag MRO Holding.
Bundespräsidentin Viola Amherd sagte am Montag in der Fragestunde des Nationalrats, der deutsche Konzern habe Ruag MRO angefragt, ob sich die Schweizer Firma anteilsmässig an einer Kapazitätserweiterung im Umfang von über 200 Millionen Franken beteiligen könnte. Rheinmetall erwarte bis Mai 2025 eine Antwort.
Fehlende Rechtsgrundlage für Bundeshilfe
Ruag MRO verfüge nicht über die Mittel für umfangreiche Investitionen in die Nitrochemie-Firma. Dies sagte die Schweizer Verteidigungsministerin weiter. Laut dem Bundesamt für Justiz und der Eidgenössischen Finanzverwaltung fehlt dem Bund die Rechtsgrundlage, um Ruag MRO dafür Kapital zur Verfügung zu stellen.
«Die Eignerstellen prüfen das Anliegen und der Bundesrat wird dem Parlament gegebenenfalls die nötigen Gesetzesänderungen und Kredite beantragen», so Bundespräsidentin Amherd im Nationalrat. Die Ruag MRO AG gehört dem Bund.
Produktionskapazitäten innerhalb des Landes sichern
Laut der Fragestellerin Nicole Barandun (Mitte/ZH) stellt die Nitrochemie Wimmis AG neben Artillerie- und Mörser-Ladungssystemen, Ladungen für die Artillerie und Treibladungspulver auch Hochleistungskomponenten für Munitionssysteme her.
Barandun wollte wissen, ob der Bund respektive das Verteidigungsdepartement angesichts der angespannten geopolitischen Lage bereit sei, langfristig in die Nitrochemie Wimmis AG zu investieren und die Produktionskapazitäten innerhalb des Landes zu sichern.
