Avenir Suisse will Agrarpolitik grundlegend erneuern

Avenir Suisse will die Schweizer Agrarpolitik grundlegend reformieren. In einer Studie beziffert die liberale Denkfabrik die derzeitigen gesamten volkswirtschaftlichen Kosten für Landwirtschaft und Ernährung in der Schweiz auf über 20 Milliarden Franken jährlich.

Knapp 3,7 Milliarden Franken des Voranschlages oder 5,1 Prozent der Bundesausgaben entfallen gemäss Ende August veröffentlichten Zahlen der Eidgenössischen Finanzverwaltung im kommenden Jahr auf «Landwirtschaft und Ernährung». Rund drei Viertel dieser Ausgaben sind Direktzahlungen an die Bauern.

Avenir Suisse dagegen spricht von volkswirtschaftlichen Kosten von über 20 Milliarden Franken pro Jahr für die Landwirtschaft. Die offiziellen Ausgaben des Bundes seien nur die Spitze des Eisbergs, kritisiert die Denkfabrik in einer Studie, die sie am Freitag in Bern vorgestellt werden wollte.

Trotz der «immensen Kosten» klagten die Bauern über stagnierende oder gar rückläufige Erträge, schrieb Avenir Suisse. Das Preisniveau von Lebensmitteln sei für Konsumenten rekordhoch, neue Freihandelsabkommen verhinderten Marktabschottung und Zollschutz und die Umwelt werde übermässig belastet.

Avenir Suisse fordert Reformen. Mit einem Zehn-Punkte-Programm könnten die Kosten um rund 14,4 Milliarden Franken pro Jahr gesenkt werden und der heute «überregulierte Bauernstand» erhalte die Chance, sich zu «landwirtschaftlichen Unternehmern» zu entwickeln.

Die zehn Kernpunkte der Strategie sind: eine Grenzöffnung für Agrargüter, der Verzicht auf strukturerhaltende Transfers und auf Absatzförderung, eine Reform der Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen, eine zeitgemässe Definition der Versorgungssicherheit, ein Abbau der Regulierungsdichte, eine Modernisierung des Bodenrechts, die Senkung von Umweltkosten, die Einführung einer Agrarbremse und die Revision der Fusionskontrolle.