Kritik an Vorstoss-Flut im Stadtzürcher Gemeinderat
Die Zürcher Gemeinderäte haben im Jahr 2022 so viele Postulate, Motionen und Anfragen eingereicht wie noch nie.
Mit insgesamt 516 Vorstössen kamen doppelt so viele zusammen wie im langjährigen Durchschnitt.
Der bisherige Vorstoss-Rekord datierte aus dem Amtsjahr 2020/2021, als 391 verschiedene Anliegen vorgebracht wurden, wie dem am Mittwoch, 10. Mai 2023, veröffentlichten Tätigkeitsbericht des Gemeinderates zu entnehmen ist.
Die grosse Zahl an Vorstössen – gerade an den unverbindlichen Postulaten – kritisiert der Gemeinderat in seiner Medienmitteilung selber: Die Parlamentsmitglieder von links bis rechts würden sich offenbar schwer daran tun, die strategische Flughöhe des Parlaments zu treffen.
Mit den Vorstössen würden sie «ein Mikromanagement in der operativen Umsetzungszuständigkeit der Verwaltung» betreiben.
