Oftringer Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November ist abgesagt
Der Gemeinderat in Oftringen sagt die Einwohnergemeindeversammlung ab. Der Unsicherheitsfaktor gegenüber der Durchführung ist zu gross.
Zwar wurden zwischenzeitlich die geltenden gesetzlichen Vorgaben rund um die Durchführung von Grossveranstaltungen während der aktuellen Corona-Pandemie gelockert.
Jedoch bleibt bis zu der am 23. November vorgesehenen Einwohnergemeindeversammlung ungewiss, inwiefern die heutigen Bestimmungen am Versammlungstag noch Gültigkeit haben oder diese gar wieder verschärft werden.
Dieser Unsicherheitsfaktor musste beim Entscheid des Gemeinderats im Zusammenhang mit dem engen Terminplan des Geschäfts für den Neubau des Primarschulhauses 2 Oberfeld bei der Beurteilung ausreichend mitberücksichtigt werden.
Der Umstand, dass beim Projekt aus baulicher Sicht keine Verzögerung hingenommen werden kann, führte zwangsläufig zum gemeinderätlichen Entscheid über die Absage der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November.
4 kommunale Vorlagen an der Urnenabstimmung vom 29. November 2020
Nebst dem Geschäft für den Neubau des Primarschulhauses 2 Oberfeld wird auch das Geschäft über die definitive Einführung von Tagesstrukturen für die schulergänzende Kinderbetreuung in der Gemeinde Oftringen (bisher als befristetes Pilotprojekt geführt) sowie die Teilrevision der Gebührenordnung in Brandschutzangelegenheiten und das Budget 2021 der Einwohnergemeinde am Abstimmungssonntag vom 29. November 2020 zur Abstimmung gelangen.
Sämtliche Abstimmungsunterlagen zum Abstimmungssonntag vom 29. November 2020 werden die Stimmberechtigten spätestens am 6. November in ihren Briefkästen vorfinden.
Die Abstimmungsbroschüre des Gemeinderates wird wiederum in ausgewogenem Sinne zusätzlich zu den gemeinderätlichen Erläuterungen auch die Stellungnahmen der Finanzkommission, der Geschäftsprüfungskommission sowie der politischen Parteien/Gruppierungen umfassen.
Diese sind vom Gemeinderat schon vorgängig mit den Unterlagen bedient und an einer Sitzung am 21. September ausgiebig orientiert worden.
An diesem Anlass hat der Gemeinderat zu den kommunalen Abstimmungsvorlagen auch konstruktive Anpassungsvorschläge entgegengenommen.
Weiter wird am Dienstag, 20. Oktober, abends für die ganze Bevölkerung eine öffentliche Informationsveranstaltung über den Neubau des Primarschulhauses 2 Oberfeld und die Einführung von Tagesstrukturen durchgeführt.
