Hombrechtikon: Tempo-30-Signalisation in Breitlen entfernt
Wie die Gemeinde Hombrechtikon angibt, wurde die Signalisation Tempo 30 im Quartier Breitlen aufgrund des Fehlens einer rechtsgenügenden Verfügung entfernt.
An der Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2023 hat der Souverän die Einzelinitiative «Einführung von Tempo 30 im Quartier Breitlen» angenommen.
Mit Beschluss Nummer 137 hat der Gemeinderat das Ressort Tiefbau+Werke mit der Umsetzung der Einzelinitiative beauftragt und einen zur Umsetzung notwendigen, nicht budgetierten Zusatzkredit bewilligt.
Die Kantonspolizei Zürich stellte nun fest, dass die Signalisation ohne eine rechtsgenügende Verfügung angebracht worden ist.
Rasche Beantragung der Verfügung
Eine Verkehrsanordnung darf erst ausgeführt werden, wenn die Einsprachefrist zu der Verfügung der Kantonspolizei abgelaufen ist.
Aus diesem Grund musste die Tempo 30 Signalisation entfernt werden.
Die Verfügung wird nun so rasch als möglich beantragt und nach Eintreten der Rechtsgültigkeit wird die Signalisation wieder angebracht.
