St. Margrethen hat einen «Sparplan» für 2022 bis 2025 erarbeitet
In St. Margrethen werden die Jahre 2022 bis 2025 finanziell herausfordernd, weshalb der Gemeinderat Sparmassnahmen erarbeitet hat.
Wie die Gemeinde St. Margrethen mitteilt, präsentierte der Gemeinderat am 28. September 2021 der Bürgerschaft die Ergebnisse seiner Sparpotenzialanalyse, die nach der Steuerfusssenkung vom letzten Frühling von 114 auf 109 Prozent erarbeitet wurde. Notwendig wurde das Sparpaket, weil die Steuerkraft der Gemeinde nach wie vor vergleichsweise tief ist und die kommenden vier Jahre (2022 bis 2025) investitionsseitig und finanziell herausfordernd sein werden.
Beim Finanzausgleich gibt es hohe Schwankungen
Zu schaffen machen vor allem hohe Schwankungen beim Finanzausgleich. Die erarbeiteten Massnahmen haben in diesem Zeitraum einen Entlastungseffekt von ca. 1,6 Millionen Franken. Die grössten Wirkungen ergeben sich, indem Investitionen priorisiert und weniger dringende Projekte zeitlich nach hinten geschoben werden. Daraus resultieren um 780'000 Franken tiefere Abschreibungen.
Der Investitionsbedarf bleibt aber trotz zeitlicher Verschiebungen bestehen, denn die Erneuerung der kommunalen Infrastrukturen ist ein Dauerprozess. Wird er vernachlässigt, rächt sich das langfristig, was nicht im Sinne einer prosperierenden Gemeinde liegen kann. Im Personal- und Sachaufwand wurde ein Sparpaket geschnürt, das im Finanzplanzeitraum 2022 bis 2025 Entlastungen im steuerfinanzierten Haushalt von durchschnittlich 210'000 Franken pro Jahr zur Folge hat.
Weitere Steuersenkungen sind nicht angezeigt
Zentrale Erkenntnis der Finanzplanung 2022 bis 2025 ist, dass der 2021 zu erwartende Ertragsüberschuss, der hauptsächlich auf ausserordentliche, einmalige Steuererträge zurückzuführen ist, vorausschauend zurückgelegt werden muss, um drohende Finanzierungslücken abzuwenden. Diese Lücken entstehen wegen deutlich tieferen Finanzausgleichszahlungen.
In Kurzform heisst das, weitere Steuersenkungen sind nicht angezeigt. Die Ergebnisse der Sparpotenzialanalyse fliessen nun in die Erarbeitung des Budgets 2022, über das die Bürgerschaft im kommenden Frühjahr befinden wird. Im Weiteren hat der Gemeinderat im Zusammenhang mit den geplanten neuen Fussgängerstreifen an der Hauptstrasse kleinere Änderungen des Gemeindestrassenplans beschlossen, die demnächst öffentlich aufgelegt werden.
