Gemeindepräsidienkonferenz AR über Abstimmung zur Fusion
Die Gemeindepräsidienkonferenz AR ruft die Bevölkerung dazu auf, sich mit den Fragen rund um die Abstimmung am 26. November auseinanderzusetzen.
«Die Gemeindepräsidien unterstützten seit je her die Bestrebungen, Gemeindefusionen zu ermöglichen», schreibt die Gemeindepräsidienkonferenz AR in einer Medienmitteilung. Es sei aber ein offenes Geheimnis, dass man auch bei den Gemeinden über den zielführenden Weg unterschiedlicher Meinung sein könne und auch unterschiedlicher Meinung sei. Der Regierungsrat habe den Ball angestossen und die Grundsatzfrage der «verordneten» (Gegenvorschlag des Regierungsrates) oder der «selbstbestimmten» (Eventualvorlage) Fusion aufs Tapet gebracht. Die Gemeinden würden eine breite Diskussion unterstützen und seien gerne bei der Organisation und Logistik von Veranstaltungen und Podien durch die Parteien und andere Interessengruppen behilflich. Ziel müsse sein, der Bevölkerung eine umfassende Meinungsbildung zu ermöglichen. Der Entscheid über die zukünftigen Gemeindestrukturen liege schlussendlich in der Hand der Stimmberechtigten.
Die Gemeindepräsidienkonferenz wünscht sich eine breite Auseinandersetzung mit den diversen Fragestellungen und eine hohe Stimmbeteiligung am 26. November 2023 zu dieser Grundsatzfrage. Ein «doppeltes Nein» ist für die Gemeindepräsidienkonferenz keine Option.
