Obwaldner Kantonsrat soll nach neuem Verfahren gewählt werden
Geht es nach der Obwaldner Regierung, sollen die 55 Mitglieder des Kantonsrats ab 2026 nach einem neuen Verfahren gewählt werden. Er empfiehlt eine Motion aus den Reihen der SP zur Annahme, die das System des Doppelten Pukelsheim einführen will. Die Wahlkreise blieben bestehen.
Obwalden bestückte sein Parlament bislang im Proporzwahlverfahren. Jede Gemeinde bildet einen Wahlkreis, die Sitze werden entsprechend der Wohnbevölkerung auf die Wahlkreise verteilt, wobei Lungern als kleinste Gemeinde vier Sitze garantiert sind.
Das natürliche Quorum, also der nötige Stimmenanteil für einen Sitzgewinn, ist in den Gemeinden mit wenig Sitzen hoch und beträgt etwa in Lungern 20 Prozent. Entsprechend viele Stimmen sind im Parlament nicht vertreten. Gemäss Bundesgericht dürften es maximal 10 Prozent sein.
Wie der Regierungsrat in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf die Motion festhält, gab es bereits im Jahr 2005 Bestrebungen, das Obwaldner Wahlverfahren anzupassen.
Im vergangenen Oktober reichte Kantonsrat Max Rötheli (SP) seinen Vorstoss ein mit der Forderung nach der Einführung des Doppelten Pukelsheim. Das geltende System, so Rötheli, würde den bundesrechtlichen Vorgaben kaum standhalten. Die Wahlrechtsgleichheit in den Gemeinden sei nicht gegeben.
Die Regierung verweist auf die guten Erfahrungen, die andere Kantone mit dem Doppelten Pukelsheim gemacht hätten. Die Kantonsverfassung müsse nicht angepasst werden, das jetzige Wahlverfahren könne mit geringfügigen Anpassungen wieder verfassungskonform ausgestaltet werden.
Als Nachteil erwähnt der Regierungsrat die Komplexität des Verfahrens, das vom deutschen Mathematiker Friedrich Pukelsheim entwickelt wurde. Für die Bevölkerung sei die Umverteilung in der Regel nur schwer nachvollziehbar. Der Kantonsrat wird sich am kommenden Donnerstag damit befassen.
